Erhard Crome 15.03.2010 / Inland

Schwierigkeiten mit dem Programm

Auftakt einer ND-Serie »Offene Fragen der Linken«

Neues Deutschland wird in den nächsten Monaten – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – die programmatische Debatte der Partei DIE LINKE mit einer Artikelserie begleiten. Die Serie wird bis kurz vor dem für November geplanten Programmkonvent der Partei jeweils in der Montagausgabe des ND erscheinen. In seinem Auftaktbeitrag in der heutigen Ausgabe beleuchtet Erhard Crome, Mitarbeiter des Instituts für Gesellschaftsanalyse der RLS, den historischen Hintergrund der linken Debatte um ein Grundsatzprogramm. In einem zweiten Auftaktbeitrag am kommenden Montag werden dann sechs »Offene Fragen« vorgestellt, um die es im weiteren vorrangig gehen soll. Zu jeder dieser Fragen folgt ein thematischer »Aufschlag« – danach ist eine offene Diskussion quer durch das Themenspektrum geplant. Absicht ist nicht, die aufgeworfenen Fragen widerspruchsfrei zu beantworten, sondern die Debatte darum zu beleben. Der Serientitel weist die Linke dabei bewusst nicht in der versalen Schreibweise der Partei aus: Die Fragen, die sich stellen, sind nicht nur die einer Partei, sondern der gesellschaftlichen Linken insgesamt.

Wann ist eine linke Partei reif für eine Programmdebatte? Ganz am Anfang, wenn nach der Neugründung das Licht des neuen Tages durch die Fenster strömt und Aufbruchstimmung das Herz erwärmt? Oder wenn alles erreicht ist? Sofern weder das eine noch das andere zutrifft, stoßen sich Programmfragen und Realitäten des politischen Alltagsgeschäfts oft im Raum. Zugleich sind Programmfragen immer auch Politik- und Machtfragen – in der Partei und in der Gesellschaft. Damit sind sie aber nicht in erster Linie Theoriefragen.

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