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Truppe ist solidarisch mit Oberst Klein

Wehrbeauftragter legte Jahresbericht 2009 vor

Berlin (ND-Heilig). Der Wehrbeauftragte des Bundestags, Reinhold Robbe, legte am Dienstag seinen Bericht für 2009 vor. Darin fasst der SPD-Politiker Beschwerden von Soldaten sowie selbst gewonnene Erkenntnisse zum Zustand der Bundeswehr zusammen.

Im rund 100-seitigen Papier hält er sich nicht lange mit Berichten über Exzesse auf. Im Mittelpunkt stehen Probleme der Auslandseinsätze. Thematisiert wird auch das Bombardement bei Kundus, bei dem im September 2009 über 140 Afghanen getötet wurden.

Der vom deutschen Oberst Georg Klein befohlene Angriff habe Auswirkungen auf alle Ebenen der Bundeswehr gehabt. Robbe hat in den »Reihen der Streitkräfte keine einzige Stimme vernehmen können, die sich nicht solidarisch zeigte mit Oberst Klein«. Die Reaktionen reichten »von menschlicher Sympathie über Verständnis für eine schwierige, wenn auch folgenschwere Entscheidung bis hin zu Respekt und Anerkennung für einen damals notwendig erscheinenden Schritt«. Er selbst habe Klein als einen Offizier erlebt, der »ruhig, professionell und besonnen seine Anweisungen gab«.

Robbe listet zahlreiche Mängel in Ausbildung und Ausrüstung auf. Besonders kritisierte er, dass es – trotz »Kündigungsverhinderungsprämien« – an Piloten und Ärzten mangele. Die Kündigung von 130 Sanitätsärzten, die Schließungen und Zusammenlegungen von Krankenhausabteilungen sowie die zunehmenden Einsatzbelastungen von Ärzten und Sanitätern bereiten zunehmend Probleme. Die Sanitätsführung habe versagt. Noch immer sei die Betreuung von Soldaten mit posttraumatischen Belastungsstörungen (PTBS) unzureichend. Im vergangenen Jahr habe sich die Anzahl der wegen PTBS Behandelten auf 466 erhöht. Das sind fast doppelt so viele wie 2008.

Robbe legte letztmalig einen Bericht als Wehrbeauftragter vor. Seine fünfjährige Amtszeit läuft im Mai aus. Als Nachfolger ist der FDP-Politiker Hellmut Königshaus nominiert. Kommentar Seite 8

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