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Bundesumweltamt für höhere Spritsteuer

Jährliche Erhöhung um zwei Cent angeregt

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Bundespräsident Horst Köhler hat mit der Forderung nach höheren Benzinpreisen Rückendeckung durch eine Studie des Umweltbundesamtes bekommen.

Berlin (AFP/ND). Eine Erhöhung der Mineralölsteuer schaffe Anreize zum Spritsparen und damit zur Minderung des CO2-Ausstoßes, erklärte das Umweltbundesamt am Dienstag. So sei etwa nach der Steuererhöhung zur Jahrtausendwende der Spritverbrauch um 0,7 Millionen Tonnen geschrumpft.

Um den Ausstoß von Kohlendioxid auch in Zukunft zu verringern, sprach sich das Umweltbundesamt für eine weitere jährliche Erhöhung der Mineralölsteuer aus. Demnach könnte die Steuer in den kommenden zwanzig Jahren um jährlich drei Cent steigen, von heute rund 65 Cent auf 95 Cent im Jahr 2020 und 1,25 Euro im Jahr 2030. Die Erhöhung der Mineralölsteuer in diesem Umfang würde bis 2020 zu einer Verringerung der CO2-Emissionen um 6,3 Prozent führen, bis 2030 um 12,5 Prozent, so das Umweltbundesamt. Beim Spritverbrauch sei eine Verringerung von heute 50,8 Millionen Tonnen pro Jahr auf 49,1 Millionen Tonnen 2020 möglich, bis 2030 auf 43,5 Millionen Tonnen.

Am Wochenende hatte sich Bundespräsident Köhler für höhere Spritpreise im Kampf gegen den Klimawandel ausgesprochen. Politiker von CDU, CSU, FDP und SPD hatten den Vorschlag für eine Preiserhöhung durch eine höhere Mineralöl- oder Ökosteuer abgelehnt.

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