Arznei-Preisstopp und Rabatte abgenickt

Kritiker glauben nicht an sinkende Kosten durch Röslers Sparpaket

  • Von Silvia Ottow
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die von Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) vorgelegten Eckpunkte für eine kurzfristige Senkung der Arzneimittelausgaben der gesetzlichen Krankenkassen sind gestern von der Regierung gebilligt worden und sollen zum 1. Januar 2011 in Kraft treten.

Arzneimittel sind der zweithöchste Ausgabenposten in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Jahr für Jahr steigt dieser – 2009 um 5,9 Prozent auf 32,4 Milliarden Euro. Wäre nicht jeder neue Gesundheitsminister mit einem Gesetz angetreten, um der Tendenz entgegenzuwirken, wären sie heute wahrscheinlich noch höher. Allerdings haben grundsätzliche Regelungen wie eine Positivliste für Arzneimittel nie eine Chance gehabt und Hersteller dürfen für neue Mittel nach wie vor astronomische Preise durchsetzen. Patentgeschützte Mittel sind es dann auch, die den Ausgabenzuwachs vor allem verursachen. 2009 waren das neun Milliarden Euro, ein Drittel der Gesamtausgaben.

Mit den verabsch...

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