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Sondierungsrunden bei Cameron

Britische Liberale verhandeln mit Tories

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Nach der Parlamentswahl in Großbritannien haben die bisherigen Oppositionsführer Cameron und Clegg erstmals in einem persönlichen Gespräch über eine Regierungszusammenarbeit beraten.

London (AFP/ND). Parteisprecher der Konservativen und der Liberaldemokraten haben ein Treffen vom Samstag als »konstruktiv und freundschaftlich« bezeichnet. Eine Vereinbarung für formale Gespräche wurde nach weiteren Treffen am Sonntag noch nicht erwartet.

Cameron und Clegg unterhielten sich nach Parteiangaben am Samstagabend 70 Minuten hinter verschlossenen Türen. Clegg sagte am Sonntag, er sei sehr interessiert daran, dass die »Lib Dems« eine konstruktive Rolle in einer Zeit der wirtschaftlichen Ungewissheit spielten. Mit Blick auf die von seiner Partei stets geforderte Wahlrechtsreform sagte er lediglich, es müsse eine »fundamentale politische Reform« geben.

Für die Tories sagte Michael Gove, ein Vertrauter Camerons, es sei »wichtig, dass wir bis morgen (Montag) Fortschritt zeigen, wenn die Märkte öffnen«. Eine Vereinbarung für formale Koalitionsgespräche beider Parteien wurde am Sonntag aber für unwahrscheinlich gehalten. Großbritannien erwartet ein Rekorddefizit, durch die unklaren Machtverhältnisse reagierte die Börse am Freitag nach der Wahl nervös, und das britische Pfund stürzte ab.

Cameron schrieb seinen Anhängern am Samstag per E-Mail, er erwarte, dass Konservative und Liberale herausfänden, wie eine starke und stabile Regierung gebildet werden könnte, um die »großen und dringenden Probleme« in Großbritannien anzupacken. Bereits am Freitagabend waren in London je vier Vertreter beider Parteien zusammengekommen, am Samstag berieten die Liberaldemokraten intern weiter.

Clegg sprach am Samstag vor dem parteiinternen Treffen in der Parteizentrale zwar von »konstruktiven« Gesprächen. Er betonte aber, dass seine Partei vor allem auf ihre vier Hauptanliegen – Steuer-, Schul- und Wirtschaftsreformen sowie eine Reform des britischen Mehrheitswahlrechts – pochen werde. Die Wahlrechtsreform sei für die Lib Dems »wesentlich«.

Wegen des Mehrheitswahlrechts wird in Großbritannien nicht unbedingt diejenige Partei stärkste Kraft im Unterhaus, die bei einer Wahl absolut die meisten Stimmen erringt, sondern die, die die meisten Wahlkreise gewinnt. Die Liberaldemokraten fühlen sich dadurch benachteiligt, weil sie selbst bei einem Stimmanteil wie bei der jüngsten Wahl (23 Prozent) nur eine geringe Anzahl von Mandaten (57 von 650) erhalten. Cameron hatte sich bereits am Freitag gegen eine Änderung des Wahlsystems ausgesprochen.

Die Tories waren bei den Wahlen am Donnerstag als stärkste Kraft geworden, hatten die für eine alleinige Regierungsbildung erforderliche absolute Mehrheit aber verfehlt. Sie kamen auf 306 Sitze, für eine absolute Mehrheit wären 326 Sitze nötig gewesen. Die seit 13 Jahren regierende Labour-Partei holte 258 Sitze. Seite 4

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