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Janusköpfig

Baltasar Garzón / Spaniens Ermittlungsrichter Nr. 1 wurde vom Dienst suspendiert

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Einfach liegt die Sache nicht: Spaniens berühmtester Ankläger, Untersuchungsrichter Baltasar Garzón, wird selbst zum Angeklagten. Der Oberste Gerichtshof in Madrid ordnete die Eröffnung eines Verfahrens wegen Amtsmissbrauchs an. Das Pikante daran: Der unterstellte Amtsmissbrauch geschah im Zusammenhang mit seinen Ermittlungen zu Verbrechen der Franco-Diktatur. Dementsprechend wird die Entscheidung des Gerichts als später Erfolg der Franco-Anhänger gewertet. Das ist sie de facto auch, denn Francisco Franco und seine Gefolgsleute ließen nach Ende des Bürgerkriegs im Zuge der Errichtung ihrer Diktatur mehr als 100 000 Gegner des Regimes aus politischen Motiven ermorden und in Massengräbern verscharren. Für diese Verbrechen wurde nie jemand zur Rechenschaft gezogen. Erst im Jahr 2008 brach der Untersuchungsrichter Baltasar Garzón dieses Tabu und leitete Ermittlungen ein, die er auf Weisung des Obersten Gerichtshofes freilich schnell wieder einstellen musste. Deswegen ist es de jure fraglich, ob die jetzige Anklage gegen Garzón wirklich darin begründet liegt, dass die Franco-Ermittlungen per se dem Obersten Gerichtshof ein Dorn im Auge waren.

Sicher ist, dass sich der 1955 im andalusischen Dorf Torres Geborene in seinem Berufsleben parteiübergreifend jede Menge Feinde gemacht hat – vor allem als er ein weitverzweigtes Korruptionsnetz innerhalb der konservativen PP, der sich viele Richter verpflichtet fühlen, aufzudecken begann. Vielen gilt der als Sohn einer Bäuerin und eines Tankwarts mit fünf Geschwistern in einfachen Verhältnissen aufgewachsene Starjurist als eitler Pfau, der wegen medialer Effekte gerne selbstherrlich Kompetenzen zuschanzt. Schlagzeilen waren und sind ihm so sicher – ob einst beim juristisch korrekten Strafbefehl gegen Chiles Diktator Augusto Pinochet oder beim vom Obersten Gerichtshof 2009 für null und nichtig erklärten Schließen der baskischen Zeitung »Egin« 1998 wegen angeblicher ETA-Verbindungen.

Garzóns Ausflucht über eine Versetzung an den Internationalen Strafgerichtshof nach Den Haag ist seit gestern versperrt: Da suspendierte ihn der Oberste Gerichtshof bis auf weiteres vom Dienst; suspendierte Richter können nicht versetzt werden. Martin Ling

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