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Trichet hält Krise für schwerste seit Krieg

Länderfinanzchefs beraten heute in Brüssel

Einen »Quantensprung« in der Überwachung der Finanzpolitik forderte der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Jean-Claude Trichet. Dem Nachrichtenmagazin »Der Spiegel« sagte er: Der Euro-Raum sei immer noch »in der schwierigsten Situation seit dem Zweiten Weltkrieg, vielleicht sogar seit dem Ersten«. Kanzlerin Angela Merkel rief die Euro-Länder auf, ihre Staatsfinanzen in Ordnung zu bringen.

Hamburg (dpa/ND). Trichet sprach sich für »wirksame Sanktionen bei Verstößen gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt« aus. Im Markt bestehe immer die Gefahr einer Ansteckung. Die Lage des Euro-Raums Ende vergangener Woche verglich er mit der Zeit kurz nach Beginn der Finanzkrise: »Die Märkte funktionierten nicht mehr, es war fast wie nach der Lehman-Pleite im September 2008.« Die EU hatte einen 750 Milliarden Euro umfassenden Rettungsschirm für schwache Euro-Länder beschlossen und hofft, damit den Druck vom Euro zu nehmen.

Zumindest bis Freitag hatte das Rettungspaket die Finanzmärkte allerdings nicht beruhigen können. Der Euro fiel auf den tiefsten Stand seit November 2008. Auslöser waren neben Zweifeln am Erfolg der rigiden Sparmaßnahmen in Europa neue Sorgen um die spanische Wirtschaft. Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero räumte ein, die für 2011 angepeilte Wachstumsrate von 1,8 Prozent werde nicht erreicht.

Österreichs Vizekanzler Josef Pröll forderte eine europäische Schuldenbremse. Sie würde allen EU-Ländern helfen, ihre Haushalte zu sanieren, zugleich werde Spekulanten der Nährboden für ihre Geschäfte entzogen. Er kündigte an, den Druck auf Portugal und Spanien zu verstärken. Sollten sie kein überzeugendes Sparprogramm vorlegen, werde man auf weiteren Sparanstrengungen bestehen. Es gehe um die Zukunft des Euro.

Über die finanzielle Lage in Europa beraten an diesem Montag die Finanzminister des Eurogebiets. Bei dem Treffen in Brüssel geht es um den Abbau der Schuldenberge sowie die Haushaltslage in kriselnden Mitgliedsländern wie Griechenland, Spanien und Portugal. Die Finanzchefs der 16 Euro-Länder besprechen die Details des Rettungsschirms, aber auch die jüngsten Sparmaßnahmen in Spanien und Portugal. Beide Länder hatten neue Einschnitte, darunter Gehälter- und Rentenkürzungen sowie Steuererhöhungen angekündigt.

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