Jörg Meyer 20.05.2010 / Inland
19. Ordentlicher DGB-Bundeskongress in Berlin

Beschlusslage und Realität

DGB-Bundeskongress endet heute / Schwerpunkte für Zeit nach der Krise / Schwerer Stand für Bundesarbeitsministerin

Auf dem heute endenden DGB-Bundeskongress verabschiedeten die Delegierten viele Anträge, die die Arbeit des Gewerkschaftsbundes in den nächsten vier Jahren bestimmen. Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte keinen leichten Stand.

Eine neue Satzung ist beschlossen, die Forderung nach einem gesetzlichen Mindestlohn auf 8,50 Euro nach oben geschraubt, und die Kampagne zu »Guter Arbeit« wird fortgesetzt. Wenn heute nachmittag der 19. Ordentliche DGB-Bundeskongress endet, haben die 400 Delegierten einen Antragsmarathon hinter sich. Fast 600 Seiten stark waren die Beratungsunterlagen des alle vier Jahre stattfindenden Kongresses.

Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sprach am Mittwochnachmittag zu den Gewerkschaftern. Sie erntete einzelne Zwischen- und Buhrufe, als sie ihre Position wiederholte, Zeitarbeit sei nicht grundsätzlich schlecht, bloß die »Auswüchse« müsse man bekämpfen. Der Pflegemindestlohn werde kommen – das hatte auch der Kongress am Dienstag beschlossen. Beim Mindestlohn in der Zeitarbeit müsse man aber noch »dicke Bretter bohren, und dazu brauche ich ihre Hilfe«, appellierte sie an die Delegierten. Auch eine Reform der Jobcenter kü...

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