Andreas Fritsche 05.06.2010 / Berlin / Brandenburg
Brandenburg

Juristen kennen keinen Unrechtsstaat

Debatte über DDR-Justiz mit Minister Schöneburg und Stasi-Landesbeauftragter Poppe

Beinahe wäre Volkmar Schöneburg (LINKE) deswegen nicht Justizminister geworden, und von der Opposition muss er sich immer wieder Schelte anhören. Dabei vertritt er lediglich eine Meinung, die in juristischen Fachkreisen als gesichert gilt: Die DDR war kein Unrechtsstaat, und das schon allein aus dem Grunde, weil der Unrechtsstaat in der wissenschaftlichen Welt überhaupt nicht definiert ist. Dafür gibt es Gründe. Professoren nannten diese Gründe am Freitag bei einer Tagung in der brandenburgischen Landesvertretung in den Berliner Ministergärten. »DDR: Unrechtsstaat – oder was?«, lautete das Thema. Die Idee hatte Justizstaatssekretärin Sabine Stachwitz. Der Andrang war groß. Beim Veranstalter, dem Forum Justizgeschichte, lief im Vorfeld das Telefon heiß. Es gab hunderte Anmeldungen, so dass etlichen Interessenten wegen Platzmangels abgesagt werden musste.

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