Bundesregierung geht die Energie aus

Kein Durchbruch bei längeren AKW-Laufzeiten / Bundesrat stoppt geplante Kürzung der Solarförderung

Nach einem ergebnislosen Treffen am Freitag will die Bundesregierung nun bis Ende Juli über die geplante Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken (AKWs) entscheiden. Bis dahin soll das ursprünglich für Herbst angekündigte Energiekonzept stehen und geklärt werden, ob der Bundesrat bei der Entscheidung einbezogen wird. Im Bundesrat hingegen wurde am Freitag vorerst die zum 1. Juli geplante Senkung der Solarförderung gestoppt.

Berlin (Agenturen/ND). Das Verfahren um die Entscheidung über längere Laufzeiten für Atommeiler wird beschleunigt. Bis Ende Juli wollen Bund und Länder über die Verlängerung und ein neues Energiekonzept entscheiden. Das Konzept sollte ursprünglich erst im Herbst auf der Grundlage wissenschaftlicher Szenarien stehen. Die schwarz-gelbe Koalition wollte aber bis zur Sommerpause eine Grundsatzentscheidung. »Alle Beteiligten waren sich darin einig, dass die Frage der Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken im Rahmen des Energiekonzepts insgesamt beraten und entschieden wird«, sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. »Dieses Energiekonzept soll jetzt zügig, wenn möglich noch bis Ende Juli, erarbeitet werden.« Wilhelm nannte das Ziel »sehr ambitioniert«.

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