Hohe Beträge, wenig Sparpotenzial

Greenpeace-Studie über Kohlesubventionen lässt Fragen offen

  • Von Manfred Schwarz
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Eine Sparklausur hat sich die Bundesregierung fürs Wochenende vorgenommen. Etliche Milliarden ließen sich bei den Subventionen für die heimische Kohle streichen, legt eine in dieser Woche veröffentlichte Greenpeace-Studie nahe.

Die Zahlen sind durchaus imposant: Allein im Jahr 2008 hätten die Subventionen und Vergünstigungen für Stein- und Braunkohle 12,8 Milliarden Euro betragen, ergab die in der vergangenen Woche veröffentlichte Untersuchung des Forums Ökologisch-Soziale Markt-wirtschaft (FÖS) für Greenpeace. In ihrem jährlichen Subventionsbericht gibt die Bundesregierung nur 1,9 Milliarden Euro an.

Die Differenz ist schnell erklärt. Die Öko-Experten betrachten alle gesellschaftlichen Kosten, die sich bei Kohleabbau und -verarbeitung ergeben und die nicht in den Preis des jeweiligen Kohleerzeugnisses, vor allem natürlich Strom, eingehen, als Subvention. Seitens der Regierung dagegen fallen Vergünstigungen bei Energiesteuern, die Befreiung von bestimmten Abgaben oder auch die kostenlose Zuteilung von CO2-Emissionsrechten unter den Tisch.

Die gesamten Kohlesubventionen von 1950 bis 2008 beziffern ...

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