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Leuchtturm mit Irrlicht

Hamburgs Kasse ist leer – doch der Senat übernimmt riesige Büroflächen, die er nicht braucht

  • Von Mirko Knoche, Hamburg
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Noch ist nicht klar, wie Hamburgs schwarz-grüne Koalition im Einzelnen das neu entdeckte Haushaltsloch von einer halben bis einer Milliarde Euro jährlich stopfen will. Das soll eine Senatsklausur vom 14. bis 16. Juni klären. Die politische Debatte um die angekündigte Kürzungsorgie ist an der Elbe aber längst entbrannt.

»Den Folgen der desaströsen Haushaltsbilanz des Hamburger Senats werden viele Arbeitsplätze zum Opfer fallen«, warnt die Bürgerschaftsabgeordnete Kersten Artus von der LINKEN: »Im sozialen Bereich, in den Behörden, aber auch im Handwerk und auf dem Bau.« Bürgermeister Ole von Beust und Finanzsenator Carsten Frigge (beide CDU) hatten der Öffentlichkeit Ende Mai die »finanzpolitische Wahrheit« eröffnet. Ein strukturelles Defizit belaste das Budget, zwischen 2011 uns 2014 werde der Fehlbetrag von 500 Millionen Euro auf eine Milliarde Euro ansteigen.

Die Opposition warf dem Senat anschließend vor, die Bevölkerung bis zum »schonungslosen Kassensturz« – so Beusts Worte – belogen zu haben. Um so glücklicher für Schwarz-Grün, dass die Koalition die vermeintliche Täuschung dem zurückgetretenen Finanzsenator Michael Freytag (CDU) in die Schuhe schieben kann. Sein Nachfolger Frigge – seit Ende März im Amt – kommt allerding...


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