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Mit Toleranz

Jenny Becker über Berlins Programm gegen Rechts

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Das Berliner Programm gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ist in zweierlei Hinsicht bemerkenswert. Lob gebührt der breiten zivilgesellschaftlichen Verankerung der Projekte, die sich dem Kampf für Toleranz verschrieben haben. Das aktuelle Gutachten des Instituts für Demokratische Entwicklung und Soziale Integration (DESI) fordert allerdings eine engere Verknüpfung mit dem Berliner Integrationskonzept. Bemerkenswert ist also auch, dass die Themen Rassismus und Toleranz offensichtlich seit Jahren ohne einen angemessenen Beitrag derjenigen angegangen werden, die es besonders trifft – die Migranten selbst.

So ist es – allen berechtigten Lobesreden zum Trotz – ein eher unbefriedigendes Zeugnis für das Programm, dass die Wissenschaftler des DESI erneut das Naheliegende anmahnen mussten: Es wird ohne die in Berlin tätigen Migrantenselbstorganisationen nicht gehen. Sie sollten als Akteure mit Ressourcen und eigenen Lösungsvorschlägen ernst genommen werden, heißt es in dem Bericht. Bereits 2003 hatte ein Gutachten auf eben dieses Potenzial der Migrantenorganisationen hingewiesen.

Wenn Berlin sich also wirklich vorbildlich mit seinem Programm für Toleranz hervortun will, muss es die Migrantenorganisationen einbeziehen. Das könnte man dann tatsächlich als eine wahrhaft breite zivilgesellschaftliche Basis loben.

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