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NATO-Minister beraten Sparpläne

Brüssel (dpa) - Die Verteidigungsminister der 28 NATO-Staaten sind am Donnerstag in Brüssel zu Beratungen über Sparmöglichkeiten beim Transatlantischen Verteidigungsbündnis zusammengekommen. Zum Auftakt des zweitägigen Treffens warnte NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen vor zu großen Einschnitten. Natürlich erwarteten die Steuerzahler in Zeiten der Wirtschaftskrise Sparsamkeit, sagte der Däne. "Aber unser Job ist es, unsere Bürger zu schützen. Das bedeutet ausreichende und kluge Ausgaben für die Verteidigung." Die NATO hat in diesem Jahr eine Finanzierungslücke von gut 500 Millionen Euro, die nur durch vorgezogene Zahlungen ausgeglichen werden konnte.

Notwendig seien die Prioritätensetzung bei den Missionen, die multi-nationale Zusammenarbeit bei den militärischen Kapazitäten sowie Einsparungen bei Gebäuden und Verwaltung, erklärte Rasmussen.

Auf der Tagesordnung der Konferenz, an der auch US- Verteidigungsminister Robert Gates teilnimmt, steht auch der internationale NATO-geführte Einsatz der ISAF-Schutztruppe in Afghanistan, an dem sich 48 Länder beteiligen. Die Mission habe "höchste Priorität", betonte Rasmussen. "Unser Ziel ist es, dass Afghanistan auf eigenen Beinen stehen kann, als souveränes Land, das sich gegen den Terrorismus verteidigen kann."

Außerdem reden die Minister über ein gemeinsames Raketenabwehr- System der Europäer mit den USA. Dieses sei technisch und finanziell machbar, sagte Rasmussen. 200 Millionen Euro über zehn Jahre hinweg seien bezahlbar. Beim NATO-Gipfel im November in Lissabon solle eine Entscheidung getroffen werden.

Mit Blick auf Georgien und die Ukraine sagte Rasmussen, beiden Ländern stehe weiterhin "die Türe offen".

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