Nationale Brille absetzen

  • Von Franziska Brantner
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.
Die Europaabgeordnete der Grünen ist unter anderem Mitglied im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten.

In Zeiten der Haushaltskrise darf der Verteidigungshaushalt der Bundesrepublik kein Tabu sein – mit 31,2 Milliarden Euro immerhin der drittgrößte Einzeletat des Staates. Das hat auch Ressortchef Karl-Theodor zu Guttenberg erkannt und seinem Haus einen radikalen Sparkurs auferlegt: Insgesamt mehr als acht Milliarden Euro weniger sollen bis zum Jahr 2014 ausgegeben werden. Das Problem: Gemessen an den vorgeschlagenen Maßnahmen erscheinen diese Zahlen unrealistisch. Und das Ganze riecht schwer nach Sicherheitspolitik nach Kassenlage – das kann sich Deutschland nicht leisten.

Dabei bräuchte zu Guttenberg nur seine nationale Brille abzusetzen. Sicherheits- und Verteidigungspolitik kann und sollte heute nur noch im europäischen Kontext gedacht werden. Hier eröffnen sich Möglichkeiten, um Sparen und Gestalten gewinnbringend miteinander zu verbinden. Die Europäische Union bietet Deutschland und seinen Partnern enormes Potenzial für...

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