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Sauberfrau

Mari Kiviniemi soll nächste Woche zu Finnlands neuer Premierministerin gewählt werden

Am vorigen Wochenende wurde Mari Kiviniemi auf dem Parteitag der regierenden Zentrumspartei (Keskusta) zur Parteivorsitzenden gewählt und ist damit designierte Premierministerin Finnlands. Die 41-Jährige ist auf der politischen Bühne keine Unbekannte. Bereits seit 1995 sitzt sie im Parlament und hat auch Erfahrungen in Ministerämtern. Derzeit hat die Staatswissenschaftlerin den Posten der Verwaltungs- und Gemeindeministerin inne. Kiviniemi tritt kein leichtes Erbe an. Der noch amtierende Premier Matti Vanhanen hat durch seine mögliche Beteilung an einer Spendenaffäre die gesamte Partei in Mitleidenschaft gezogen. In einer Umfrage von 2009 attestierten die Finnen ihrem Regierungschef das schlechteste Image aller Spitzenpolitiker.

Kiviniemis Mission ist also klar: Die öffentliche Meinung über ihre Partei, die mit der CDU verglichen werden kann, zum Positiven zu wenden, und somit die Gefahr eines Machtwechsels bei den Wahlen 2011 zugunsten der Linken zu verhindern. Wenn jemand diese schwere Aufgabe bewältigen kann, dann Kiviniemi. Sie repräsentiert das genaue Gegenteil derer, die ihre Partei in die Krise geführt haben. Politisch gilt sie als Sauberfrau, mit der sich ein Großteil der Bevölkerung identifizieren kann: gebildet, selbstbewusst und trotzdem bescheiden.

Kiviniemi ist erst die zweite Frau auf dem Posten des Premierministers. Die Amtszeit ihrer einzigen Vorgängerin, der ebenfalls der Zentrumspartei angehörenden Anneli Jäätteenmäki, betrug 2003 jedoch nur 68 Tage. Dann sah sie sich zum Rücktritt gezwungen. Wegen einer Debatte, die Jäätteenmäki durch Veröffentlichung geheimer Dokumente ausgelöst hatte. Diese belegten, dass im Dezember 2002 der damalige Premier Paavo Lipponen mehrere Telefonate mit US-Präsident George W. Bush geführt hatte. Inhalt dieser Gespräche war Lipponens Versprechen, dass sich Finnland – entgegen der offiziellen politischen Linie – an der Koalition der Willigen beteiligen würde. Jäätteenmäkis Rücktritt resultierte jedoch nicht aus der Veröffentlichung der Dokumente. Zum Verhängnis wurde ihr, dass sie beständig die Identität ihres Informanten bestritt. Dieser war nämlich ausgerechnet der politische Berater des Premiers.

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