Dreigeteiltes Signal

  • Roland Etzel
  • Lesedauer: 1 Min.

Der deutsche Außenminister bezeichnete, angesprochen auf die EU- Sanktionen gegen Iran, diese mit sichtlichem Stolz als »wichtiges Signal«. Das sind sie wohl, aber der Adressaten gibt es mehr, als Westerwelle wohl bereit ist einzuräumen. Es ist, aller Rabulistik entkleidet, zuallererst die brachiale Botschaft an Teheran: Egal ob wir beweisen können, dass euer Atomprogramm rein friedlichen Zwecken dient oder nicht – wir haben festgelegt, es bedroht uns. Deshalb bestrafen wir euch.

Der Sanktionsbeschluss der EU ist damit zweitens eine Geste der Verächtlichkeit an die sogenannte Dritte Welt: Eure gerade erst in New York erhobene Forderung an wirklich alle Nah- und Mitteloststaaten, also auch an Israel, nach Kernwaffenfreiheit sowie euer Verlangen nach entsprechenden Handlungsstrategien interessieren uns überhaupt nicht. Und speziell an Brasilien, auch an die Türkei, gerichtet: Erdogans und Lulas Vermittlungsbemühungen sind uns im besten Falle gleichgültig.

Das »Signal« aus Luxemburg war damit drittens eines an die USA und wird dort für Genugtuung gesorgt haben, denn mit so viel Unterwürfigkeit »Europas« angesichts der keinesfalls deckungsgleichen Interessen der transatlantischen Supermacht in Mittelost hatte diese vielleicht gar nicht gerechnet. Westerwelle rühmte, dass sich die EU nun »über eigene wirtschaftliche Interessen hinwegsetzt«. In Washington wird man sich vor Begeisterung auf die Schenkel gehauen haben.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal