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Göttinger gegen Umgehungsstraße

Bürger lehnen Projekt Südspange ab

  • Von Reimar Paul, Göttingen
  • Lesedauer: 2 Min.

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Andernorts werden Umgehungsstraßen gefordert, in Göttingen (Niedersachsen) brachte die erste Bürgerbefragung in der Geschichte der Stadt das Aus für ein solches Projekt.

Mit deutlicher Mehrheit haben sich Göttingens Einwohner gegen den Bau einer seit Jahren heftig umstrittenen Umgehungsstraße ausgesprochen. Im Rahmen einer Bürgerbefragung stimmten 60,7 Prozent gegen das Vorhaben, 39,3 Prozent dafür, wie die Stadt am Dienstagabend mitteilte.

An der am 25. Mai gestarteten Befragung hatten sich knapp 38 000 Bürgerinnen und Bürger und damit 40,2 Prozent der Wahlberechtigten per Briefwahl beteiligt. Die Ratsmehrheit aus SPD und Grünen hatte vorab angekündigt, das Votum ab einer Beteiligung von 20 Prozent zu akzeptieren.

SPD gespalten

Oberbürgermeister Wolfgang Meyer (SPD) sagte denn auch, mit der Befragung sei eine jahrelange kommunalpolitische Auseinandersetzung zum Abschluss gekommen. Er selbst habe zwar für den Bau der sogenannten Südspange gestimmt, respektiere aber die Meinung der Mehrheit, die diese Straße nicht wolle. »Alle Planungen werden jetzt eingestellt. Das Projekt Südspange ist beendet«, erklärte Meyer.

Über die Umgehungsstraße – zunächst war sogar eine rund doppelt so lange Trasse im Gespräch – war in der Universitätsstadt heftig gestritten worden. Befürworter erwarteten durch den Bau der Straße im Süden Göttingens eine deutliche Entlastung des Stadtgebietes vom Berufsverkehr. Die Kritiker argumentierten, die Südspange reduziere den Verkehr nicht, sondern verteile ihn lediglich um. Außerdem werde ein Naherholungsgebiet durch den Straßenbau zerschnitten. Grüne und LINKE hatten sich gegen die Straße ausgesprochen, CDU und FDP waren dafür. In der SPD gab es Befürworter und Gegner des Projekts.

Schlechte Verlierer

Zur Meinungsbildung gegen die Südspange trug maßgeblich auch die Bürgerinitiative (BI) »Göttinger

Süden« bei. »Der große Zulauf, den wir hatten, das enorme Interesse, das uns entgegengebracht wurde, und die unerwartet hohe Wahlbeteiligung sind der Ausdruck einer verantwortungsvollen und mündigen Bevölkerung, die den Bau neuer Straßen als plumpes Verkehrskonzept von gestern ansieht«, sagte gestern BI-Sprecher Klaus-Peter Buss.

Die Grünen bejubelten den »Abstimmungserfolg gegen die beiden sogenannten Volksparteien«. LINKEN-Fraktionschef Patrick Humke-Focks nannte die »ersten Erfahrungen mit direkter Demokratie in Göttingen« einen »vollen Erfolg«. Als schlechte Verlierer zeigten sich hingegen CDU und FDP. Er habe das Ergebnis erwartet, »da auch Stadtbereiche abstimmen durften, die von der Entlastungswirkung der Südspange nicht betroffen sind«, mäkelte der CDU-Fraktionsvorsitzende Fritz Güntzler. Zudem seien die Pro- und Kontra-Argumente auf den von der Stadtverwaltung erstellten Stimmzetteln »tendenziös« gegen eine Südspange formuliert gewesen.

Güntzlers Kollege Wolfgang Thielbörger von der FDP bewertete gar die ganze Abstimmung als »zweifelhaft«.

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