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Erzwungener Flüchtlingsstatus

UN-Kommissar informierte über weltweite Migrationsbewegungen

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Mit Blick auf den Weltflüchtlingstag am Sonntag veranstaltete die Evangelische Akademie zu Berlin in dieser Woche das 10. Berliner Symposium zum Flüchtlingsschutz. An der Veranstaltung beteiligten sich das Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR), Menschenrechtsorganisationen, Wohlfahrtsverbände und Anwaltsvereinigungen.

Nach Angaben der Vereinten Nationen (UN) hat die Anzahl der Flüchtlinge 2009 mit 43 Millionen weltweit den höchsten Stand seit Mitte der 90er Jahre erreicht. Insgesamt 15 Millionen von ihnen gelten als Flüchtlinge im engeren Sinn – das bedeutet, dass sie Schutz in anderen Ländern suchen.

Die Gründe dafür, dass Menschen ihre angestammte Heimat verlassen, sind vielfältig und oft eng miteinander verworben: Kriege, die Bevölkerungsentwicklung, Urbanisierung, Mangel an Nahrungsmitteln und Trinkwasser, Rohstoffmangel und insbesondere der Klimawandel gehören dazu. Die größte Zahl von Flüchtlingen kommt aus Afghanistan, Irak, Somalia und Kongo.

António Guterres, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen, sieht den UNHCR vor drei großen Herausforderungen: Die erste sei die wachsende Zahl der Dauerkrisen. Bei Konflikten wie in Afghanistan, Somalia und der Demokratischen Republik Kongo gebe es keinerlei Anzeichen für eine Lösung, das gelte auch für Sudan oder Irak. Deshalb sei das Jahr 2009 für die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen das schlechteste seit zwei Jahrzehnten gewesen. Die Mehrheit der Flüchtlinge lebe fünf Jahre oder länger im Exil und dieser Anteil werde anwachsen, da eine Rückkehr in vielen Fällen unmöglich sei. Als zweite Herausforderung benennt der Kommissar einen schrumpfenden humanitären Handlungsspielraum. Die Menschenrechtsagenda trete immer häufiger in den Hintergrund. Angriffe gegen humanitäre Helfer sowohl von staatlicher als auch nichtstaatlicher Seite nähmen zu. Dritte Herausforderung, so Guterres, sei die »Erosion des Asylraumes«. Vor allem in Europa sei es für Menschen schwieriger geworden, Zugang zu Territorien zu bekommen, wo sie Schutz finden können. Beunruhigend seien Rassismus und wachsende Gleichgültigkeit gegenüber den Schutzsuchenden.

Vier Fünftel aller Flüchtlinge leben in Entwicklungsländern. »Sie werden von Menschen und Gemeinschaften aufgenommen, die – obwohl selbst oftmals arm – die Migranten willkommen heißen und unterstützen«, erklärte Guterres. Ein statistischer Vergleich des UNHCR ergab, dass die »Top 25«-Aufnahmestaaten ausnahmslos Entwicklungsländer sind. 14 von ihnen gehörten sogar zu den Ärmsten der Armen.

Guterres fordert multiethnische, multikulturelle und multireligöse Gesellschaften. Sie seien nicht nur gut, sondern unvermeidbar. Außerdem fordert er eine weltweit gleiche Verteilung. So wurden in Europa beispielsweise insgesamt 286 700 Asylanträge gestellt, allein in Südafrika mehr als 222 000. Auch Griechenland sei aufgrund seiner geografischen Lage überproportional belastet. Die Anerkennung als Flüchtling müsste in ganz Europa zudem gleichen Regeln folgen, »unabhängig davon, ob der Antrag in Griechenland oder Schweden erfolgt«.

Von Deutschland wünscht sich Guterres ein jährliches Resettlement-Programm. Das würde bedeuten, dass eine bestimmte Anzahl von Flüchtlingen aus dem Staat, in dem sie zunächst Schutz gesucht haben, nach Deutschland überführt werden und sich dauerhaft niederlassen können.

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