Kritik an Rede Schwans zum 17. Juni

CDU-Politiker gefällt Vergleich nicht

  • Lesedauer: 1 Min.

Berlin (dpa/ND). Der CDU-Politiker Arnold Vaatz hat die Rede der früheren SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan in der Gedenkstunde des Bundestags zum Arbeiteraufstand in der DDR scharf kritisiert. »Frau Schwan vergleicht unzulässigerweise die DDR des Jahres 1953 mit der Bundesrepublik des Jahres 2010. Dies ist absurd«, erklärte stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Freitag in Berlin. Schwan selbst wollte die Kritik an ihrer Rede nicht kommentieren. »Die Rede steht für sich«, sagte ein Sprecher Schwans.

Die frühere Präsidentin der Europa-Universität in Frankfurt (Oder) hatte gesagt, die Forderungen der Aufständischen vom 17. Juni 1953 nach Recht und Freiheit seien unverändert aktuell. »Zurück in eine Diktatur will heute kaum einer. Aber viele plagen heftige Zweifel an der Fähigkeit der politischen Demokratie, die drängenden Probleme zu lösen.« Die Distanz zur Demokratie wachse auch durch die zunehmende Schere bei der Vermögensverteilung. Die Demokratie müsse zeigen, dass sie besser als die kommunistische Ideologie in der Lage sei, Freiheit und Recht dauerhaft zu sichern.

Vaatz kritisierte, die Gedenkrede Schwans sei der Aufgabe, angemessen an die Ereignisse vor 57 Jahren zu erinnern, nicht gerecht geworden. Die brutale Unterdrückung der damaligen Proteste sei in keiner Weise vergleichbar mit den Verhältnissen in der Bundesrepublik heute.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal