START-Hindernisse auf der Zielgeraden

Ratifizierung des Abrüstungsvertrages verläuft zäh / Rechter Widerstand im USA-Senat

  • Von Olaf Standke
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Russland und die USA wollen ihre Zusammenarbeit ausbauen. In dieser Woche wird Präsident Barack Obama deshalb seinen Amtskollegen Dmitri Medwedjew im Weißen Haus empfangen. Doch ausgerechnet beim Vorzeigeprojekt START-Vertrag klemmt es.

Als der russische und der US-amerikanische Staatschef am 8. April bei einem Gipfeltreffen in Prag ein neues Abkommen zur atomaren Abrüstung unterzeichneten, schien der von Obama nach seinem Amtsantritt versprochene »Neustart« in den Beziehungen vollzogen. Beide Seiten hatten sich auf eine Nachfolgevereinbarung für den START-II-Vertrag geeinigt, der als Grundpfeiler der Rüstungskontrolle gilt. Am 12. Mai leitete der USA-Präsident das weltweit begrüßte Abkommen über die Reduzierung der strategischen Offensivwaffen zur Ratifizierung an den Senat in Washington weiter. Es sieht eine Obergrenze von je 1550 einsatzbereiten Atomsprengköpfen vor. Die Zahl der Trägersysteme – Raketen, U-Boote, Flugzeuge – soll auf jeweils 800 sinken. In Kraft tritt dieser Vertrag aber erst, wenn er die Parlamente beider Staaten passiert hat. Zehn Wochen später zeigt sich, dass die Mühen der Ebene erheblich sind.

Erneut musste USA-Außenministerin Hilla...


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