Rente mit 67 ist »Unsinn«

LINKE: Voraussetzungen werden jetzt und in Zukunft nicht erfüllt

Die Bundesregierung muss in diesem Jahr erstmals prüfen, ob die Voraussetzungen für die Rente mit 67 Jahren erfüllt sind. DIE LINKE hat dazu eine Große Anfrage an Schwarz-Gelb gestellt. Mit den vorliegenden Antworten sieht sich die Partei bestätigt: Die Rente mit 67 muss weg, fordert sie.

Als die Große Koalition im Jahr 2006 die Rente mit 67 beschloss, fügte sie dem Gesetz eine Überprüfungsklausel zu. Nach dieser muss die Regierung dem Bundestag alle vier Jahre berichten, ob die Voraussetzungen für die Rente mit 67 erfüllt sind.

Im kommenden November steht der erste Bericht an. In einer Großen Anfrage hat DIE LINKE daher insgesamt 234 Fragen zur Situation älterer Beschäftigter an Schwarz-Gelb formuliert. Man habe herauszufinden versucht, wie ernst die Regierung die Überprüfungsklausel nehme und anhand welcher messbaren Kriterien sie ihr Urteil fällen wolle, erläuterte am Freitag der LINKEN-Vizefraktionschef Klaus Ernst in Berlin.

Für Ernst sprechen die nun vorliegenden Zahlen eine deutliche Sprache: »Die Voraussetzungen für die Rente mit 67 stimmen heute nicht, und sie werden auch in Zukunft nicht stimmen«, sagte er. So seien im Jahr 2008 gerade einmal 9,9 Prozent der 64-Jährige...


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