Necas soll Regierung in Prag bilden

ODS-Vorsitzender zum Premier ernannt

  • Lesedauer: 1 Min.
Prag (dpa/ND). Der 45-jährige Konservative Petr Necas (Foto: AFP) ist neuer Regierungschef Tschechiens. Präsident Vaclav Klaus ernannte den Vorsitzenden der Demokratischen Bürgerpartei ODS am Montag erwartungsgemäß zum Ministerpräsidenten. Necas will mit zwei weiteren Parteien bis Mitte Juli eine Mitte-Rechts-Regierung bilden.

Die ODS hatte zwar bei der Parlamentswahl Ende Mai mit Necas als Spitzenkandidat schwere Verluste erlitten. Sie blieb aber stärkste Kraft des bürgerlichen Lagers. Die von Necas angestrebte Koalition würde über 118 der 200 Parlamentssitze verfügen.

Politische Hauptaufgaben der neuen tschechischen Regierung sind eine Begrenzung des Staatsdefizits, eine Reform der öffentlichen Finanzen sowie die Bekämpfung von Korruption.

Die seit gut einem Jahr amtierende Übergangsregierung von Ministerpräsident Jan Fischer war am Freitag zurückgetreten. Der parteilose Fischer (59) hatte die Regierung im Mai 2009 übernommen, nachdem sein Vorgänger Mirek Topolanek zurückgetreten war.

Necas hatte erst wenige Wochen vor der Wahl das Amt des Parteichefs der ODS von Topolanek übernommen. Topolanek musste nach umstrittenen Aussagen über Minderheiten zurücktreten.

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