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Jemen-Konflikt auf kleiner Flamme

Hauptprobleme trotz Abkommen ungelöst

  • Von Karin Leukefeld
  • Lesedauer: 3 Min.
Nur wenige Tage, nachdem der jemenitische Vizepräsident und Verteidigungsminister Rashad al-Alimi am 30. Juni der Verlängerung und Erweiterung des Waffenstillstandes mit der Houthi-Bewegung in der nordjemenitischen Provinz Saada zugestimmt hat, stellen neue bewaffnete Auseinandersetzungen die Vereinbarung wieder in Frage.

Übereinstimmend berichteten Regierungsseite und Houthi von einem Angriff vor wenigen Tagen auf den Stammesführer Ibn Aziz, der als regierungstreu gilt. Drei Personen wurden getötet, Aziz blieb unverletzt. Nach Medienberichten war es in den letzten zwei Monaten wiederholt zu Kämpfen zwischen den Houthi und dem Stamm von Ibn Aziz gekommen, der bisher während des Bürgerkrieges auf Regierungsseite gekämpft hatte.

Vertreter eines staatlichen Komitees zur Überwachung des Waffenstillstandes beschuldigten die Houthi in einer Stellungnahme, am Frieden nicht interessiert zu sein. Sie »zögerten«, dessen Bedingungen einzuhalten und weigerten sich, ihre Stellungen in den Bergen zu verlassen und ihre Waffen abzugeben. Abu Malik, Vertreter der Houthi verteidigte in einer Stellungnahme den Angriff auf Ibn Aziz. Er »ist verantwortlich für Morde an unseren Anhängern und für den Tod von vielen Einwohnern. Er hat den Kampf gegen uns begonnen«, so der Houthi-Vertreter. Die Regierung bereite sich offenbar mit Waffenkäufen auf einen neuen Krieg gegen seine Bewegung vor.

Die Waffenstillstandsvereinbarung von Februar sieht vor, dass die Houthi sich von der lokalen Politik fernhalten, keine Kontrollposten errichten sowie alle öffentlichen und privaten Gebäude, die sie während der Kämpfe 2009 eingenommen hatten, wieder verlassen müssen. Sie dürfen niemanden festnehmen und müssen alle Gefangenen, darunter viele jemenitische Soldaten, freilassen. Umgekehrt hatte sich die Regierung bereiterklärt alle Gefangenen freizulassen, die der Houthi-Bewegung angehören oder nahestehen. Sollte es erneut zu einem Krieg in der nordjemenitischen Region kommen, wäre das der siebte Waffengang in sechs Jahren.

Nach Ansicht von Mohammed al-Dhahri, Professor an der Universität in Sanaa, sollte die neue Vereinbarung den Konflikt herunterstufen und damit die Rückkehr von mehr als 300 000 Kriegsflüchtlingen einleiten. »Beide Seiten (Regierung und Houthi) müssen dafür Konzessionen machen«, sagte Dhahri dem UN-Informationsnetzwerk IRIN. Stammeskonflikte hätten eine »lange und komplizierte Geschichte« in Jemen. Die Rückkehr der Inlandsflüchtlinge kommt nach Auskunft des UN-Flüchtlingsorganisation UNHCR wegen der anhaltenden Kämpfe zwischen Houthi und regierungstreuen Stämmen nicht in Gang. In der Provinz Saada sei weder die Sicherheit noch eine grundlegende Versorgung mit Strom, Wasser, Arbeit und im Gesundheitsbereich gewährleistet. Beim UNHCR Jemen sind derzeit 316.332 Inlandsflüchtlinge aus der Provinz Saada registriert.

Hintergrund des langen Konflikts ist aus Sicht der Houthi-Bewegung eine kulturelle, soziale, wirtschaftliche und politische Diskriminierung in ihren Siedlungsgebieten. Die Bewegung gehört den Zaiditen an, einer schiitischen Strömung im Islam. Die jemenitische Regierung behauptet, der Konflikt werde von Iran geschürt, das die Houthi als seine »fünfte Kolonne« bewaffne und versuche, einen schiitischen Gottesstaat im Norden Jemens zu errichten.

Iran dementiert, Waffen an die Houthi geliefert zu haben. Der nördliche Nachbar Saudi-Arabien betrachtet die Houthi ebenfalls als Gefahr und unterstützte deshalb im jüngsten Bürgerkrieg die jemenitische Regierung mit Luft- und Bodentruppen.

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