Solarförderung sinkt zeitversetzt

Kompromiss zwischen Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss

  • Von Paul Alexander
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Der monatelange Bund-Länder-Streit über die Absenkung der Solarförderung ist durch einen Kompromiss beendet worden.

Im Vermittlungsausschuss, wo sich Vertreter von Bundestag und Bundesrat gegenübersitzen, war lange um jeden Solar-Förder-Prozentpunkt gehandelt worden. Die am Montagabend erzielte Einigung sieht vor, die Förderung für Solaranlagen in zwei Schritten abzusenken. Rückwirkend zum 1. Juli sollen die Zuschüsse demnach um 13 Prozent sinken und im Oktober um weitere drei Prozent. Bei Anlagen auf Freiflächen soll die Kürzung zwölf statt 15 Prozent betragen. Der Vorschlag der Koalition sah ursprünglich eine Absenkung der Einspeisevergütung zum 1. Juli um 16 Prozent vor, was der Bundesrat Anfang Juni durch die Anrufung des Vermittlungsausschusses jedoch zunächst gestoppt hatte.

Die Länderkammer hatte dafür plädiert, die Zuschüsse lediglich um zehn Prozent zu kürzen. Letztlich blieb die Bundesregierung hart und hat sich in der Haupt...

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