Brosamen von Atomriesen

Bundestagsdebatte zur geplanten Brennelementesteuer

  • Von Kurt Stenger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Obwohl sich alle Bundestagsfraktionen für die Einführung einer Brennelementesteuer aussprechen, sind sich Regierung und Opposition in dieser Frage alles andere als grün.

Die deutschen Atomkonzerne – die Energieriesen E.on, Vattenfall, RWE und EnBW – können sich über weitere »Windfall Profits« freuen. Im Zuge des Emissionshandels fallen für die Betreiber der 17 AKW nach Berechnungen des Forums Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft Extragewinne in Höhe von schlappen 3,4 Milliarden Euro vom Himmel. Und das funktioniert so: Der Großhandelspreis an der Strombörse richtet sich nach den Kosten des teuersten Großkraftwerks, üblicherweise eines Kohlekraftwerks. Eingepreist sind darin auch die Kosten der CO2-Verschmutzungsrechte, welche die Anlagenbetreiber für ihre Dreckschleudern benötigen. Die Konzerne erzielen dadurch höhere Preise aber auch für Atomstrom, obwohl für die AKW überhaupt keine CO2-Zertifikate benötigt werden.

Um diese »Windfall Profits« zu begrenzen, will die Bundesregierung im Rahmen ihres Sparpaketes eine neue Verbrauchsteuer auf die Spaltung von Kernbrennstoffen zur Stromerzeugung ei...


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