Weg frei vom Asylheim zum Sport

Landesregierung bringt Verordnung auf den Weg, die die Residenzpflicht lockern soll

  • Von Marina Mai
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

Asylbewerber können sich in Kürze innerhalb des Landes Brandenburg frei bewegen. Die Landesregierung hat diese Woche dazu eine lange angekündigte Verordnung von Innenminister Rainer Speer (SPD) auf den Weg gebracht.

Sobald sie im Gesetz- und Verordnungsblatt erschienen ist, hat sie Rechtskraft. Bisher dürfen die 1100 Asylbewerber die Grenzen ihres Landkreises oder ihrer kreisfreien Stadt nicht verlassen, ohne eine Erlaubnis der Ausländerbehörde einzuholen. Die Ausländerbehörden in den Landkreisen gehen damit unterschiedlich um. Während man in Potsdam oder im Landkreis Dahme-Spreewald die Erlaubnis in der Regel auch jetzt schon problemlos erhält, wird sie in Oberhavel, Havelland, Elbe-Elster und in der Stadt Brandenburg/Havel häufig auch dann verweigert, wenn Asylbewerber Verwandte, eine Schule oder einen Arzt besuchen wollen.

»Unsere Entscheidung macht es Asylbewerbern einfacher, ihre sozialen und familiären Kontakte zu pflegen und kultu...


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