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Bürger in Bewegung

Aert van Riel über die Megaspree-Demonstration

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Gemeinsam haben die im Bündnis Megaspree vereinten Clubs und Initiativen mit ihrem Sternmarsch Stärke bewiesen. Für die jeweiligen einzelnen Anliegen der Bürgerinitiativen, ob es nun um den Stopp des Ausbaus der A 100, gegen die Bebauung des Spreeufers oder die Forderung nach staatlich regulierten Mieten geht, hätten sie kaum so viele Menschen mobilisieren können.

Den Vorwurf einer thematischen Willkür kann man gegenüber dem Bündnis indes nicht erheben. Denn die Anliegen beziehen sich alle auf die derzeitige Stadtentwicklungspolitik, die vor allem aufgrund ihrer sozialen und ökologischen Unausgewogenheit bei immer mehr Bürgern Missfallen hervorruft. Beleg hierfür ist beispielsweise der erfolgreiche Bürgerentscheid im Jahr 2008 gegen das Investorenprojekt Mediaspree. Dieser fand jedoch bei Stadtentwicklungssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) kein Gehör. Dass sich die unzufriedenen Berliner nun vernetzen, um verstärkt Druck auf die Politik des Senats auszuüben, ist die logische Konsequenz.

Nun liegt es am Senat, die Forderungen des neuen, erst im vergangenen Jahr gegründeten, basisdemokratischen Netzwerkes auch ernst zu nehmen. Regelmäßige Treffen und Gespräche auf Augenhöhe könnten ein Anfang sein. Ansonsten haben es die Parteien selbst zu verantworten, dass sich die Menschen zunehmend von ihnen entfernen.

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