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»Pro Deutschland« ist unerwünscht

Bündnis will Bundesversammlung der extrem rechten Vereinigung verhindern

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Ein breites Bündnis aus Gewerkschaften, Initiativen, Parteien, Jugendverbänden sowie migrantischen Organisationen will die für kommenden Sonnabend in Berlin geplante Bundesversammlung der extrem rechten Vereinigung »Bürgerbewegung Pro Deutschland« verhindern.

»Wir haben beschlossen, das wir die Versammlung der Rassisten im prestigeträchtigen Schöneberger Rathaus blockieren wollen«, erklärt Dirk Stegemann, der Sprecher von »Gegen den Bundesparteitag von Pro Deutschland«. Vorbild seien dabei die erfolgreichen Blockaden gegen rechte Aufmärsche am 13. Februar in Dresden oder am 1. Mai dieses Jahres in Berlin. Genau wie dort wollen die Bürger und Antifaschisten, ohne selber zu eskalieren, wie Stegemann betont, das Treffen gänzlich verhindern.

Um die Medien und die Öffentlichkeit auf die Zusammenkunft der islamfeindlichen Rechtspopulisten in Berlin aufmerksam zu machen, soll es bereits am morgigen Donnerstag einen Aktionstag rund um das Rathaus Schöneberg geben. Mit einer Verteilaktion von Flyern und Plakaten etwa sollen Geschäftsinhaber und Anwohner über »Pro Deutschland« und seinen lokalen Ableger »Pro Berlin« aufgeklärt werden. Am Nachmittag wollen die Aktivisten dann ein großes Transparent mit der Aufschrift »Kein Fußbreit den Nazis und Rassisten« vor dem Rathaus gestalten. Abschließend gibt es im Kulturzentrum »Weiße Rose« am Wartburgplatz eine Informationsveranstaltung über die Hintergründe der rechtspopulistischen Vereinigung, die ihre Ursprünge in Köln hat.

Ob es »Pro Deutschland«, das sich den Zugang zum Schöneberger Rathaus vor dem Oberverwaltungsgericht erstritten hat, tatsächlich gelingt, genügend Anhänger zu mobilisieren, ist indes unklar. Zeitgleich zur Berliner Versammlung veranstaltet nämlich eine weitere »Pro-Gruppe« ein Treffen in Nordrhein-Westfalen. Auf beiden Veranstaltungen soll der schwedische Rechtsextremist Patrik Brinkmann sprechen, der zu Beginn des Jahres von der DVU zu »Pro Deutschland« wechselte. Brinkmann, der Millionen mit Immobilien und Rohstoffen verdient haben soll und eine Villa im Berliner Südwesten besitzt, gilt als Hauptfinancier der »Pro-Parteien«. Ohne Brinkmanns Zuwendungen dürfte der Traum von einem Wahlantritt zu den Abgeordnetenhauswahlen 2011 für »Pro Berlin«, deren Startschuss die Bundesversammlung am Sonnabend geben soll, schnell ausgeträumt sein. Dass die Rechtspopulisten ihre Kräfte splitten und offensichtlich nicht in der Lage sind, einen gemeinsamen Termin zu finden, deutet auf Streitigkeiten hinter den Kulissen hin: Offenbar ist man sich vor allem über die richtige Strategie beim Aufbau einer rechtspopulistischen Partei in der Bundesrepublik uneins.

Nach Informationen des Antifaschistischen Pressearchivs und Bildungszentrum Berlin (apabiz) plant »Pro Deutschland« überdies seine Zentrale nach Berlin zu verlegen. Dafür würden zur Zeit große Räumlichkeiten bis zu 400 Quadratmetern in zentraler repräsentativer Lage gesucht. Am besten mit einem Saal, um sich in Ruhe vor Demonstranten treffen zu können. Bisher war die Suche allerdings vergebens.

Infos im Internet: rechtspopulismusstoppen.blogsport.de/

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