LINKE fällt einmal durch

NRW: Gunhild Böth im zweiten Wahlgang Landtags-Vizepräsidentin

  • Von Marcus Meier, Düsseldorf
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Im ersten Wahlgang verfehlte die LINKE Gunhild Böth die erforderliche Mehrheit, erst im zweiten Anlauf wurde sie zur vierten Stellvertreterin des Landtagspräsidenten gewählt. Böth wird ein unklares Verhältnis zur DDR-Geschichte vorgeworfen.

Die Wahl des künftigen Präsidiums des NRW-Landtages brachte gestern um kurz vor 17 Uhr eine handfeste Überraschung: Das Parlament verweigerte Gunhild Böth zunächst die Wahl zur Vizepräsidentin. Im ersten Wahlgang erreichte die LINKE lediglich 78 Ja- bei 87 Nein-Stimmen und 15 Enthaltungen. SPD und Grüne stellen zusammen 90, die LINKE hat 11 Abgeordnete. Sozialdemokraten und Grüne haben demgemäß wahrscheinlich nicht geschlossen für Böth gestimmt. Erst im zweiten Wahlgang erzielte Böth die erforderliche Mehrheit: 100 Abgeordnete stimmten für die Lehrerin, die seit Mai Mitglied des Landtages ist.

»Wir sind sehr erstaunt über das Demokratieverständnis hier im Hause«, kommentierte Bärbel Beuermann gegenüber dem ND die Schlappe im ersten Wahlgang. Die Co-Fraktionsvorsitzende der LINKEN betonte, ihre Fraktion habe geschlossen für alle Präsidiumskandidaten gestimmt. »Wir mussten dabe...

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