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Nummer vier

Elena Kagan / Die Rechtswissenschaftlerin wird Richterin am Obersten Gericht der USA

Das Votum fiel klar aus. Mit 63 zu 37 Stimmen hat der US-Senat am Donnerstag der Nominierung von Elena Kagan zur Richterin des Obersten Gerichtshofes zugestimmt. Im höchsten juristischen Gremium der Vereinigten Staaten – das Gericht beschäftigt sich insbesondere mit Fällen, die die Verfassung betreffen oder in denen Regierungen Streitparteien sind – wird Elena Kagan die Nummer vier sein: Nur drei Frauen haben zuvor den Sprung in den Supreme Court geschafft.

Kagan war die zweite Wunschkandidatin von Barack Obama für den Gerichtshof. Vor einem Jahr bestätigte der Senat mit Sonia Sotomayor den Vorschlag des US-Präsidenten, erstmals wurde damit eine Latina Richterin am Supreme Court. Wie Sotomayor gilt auch Kagan als liberal. Trotzdem wird sich am Kräfteverhältnis im neunköpfigen Gerichtshof, in dem die konservativen Vertreter eine Stimme Mehrheit haben, nichts ändern. Kagan ersetzt den zum linksliberalen Flügel gerechneten 90-jährigen Richter John Paul – die Posten im Court werden auf Lebenszeit vergeben –, der auf eigenen Wunsch ausscheidet.

Mit seiner 50 Jahre alten Studienfreundin wird Obama den Altersdurchschnitt des Obersten Gerichts deutlich drücken. Dabei hat Kagan durchaus Erfahrungen damit, eingeschliffene Strukturen aufzubrechen. Nach ihrem Jura-Studium in Princeton, Oxford und Harvard lehrte sie in den 90er Jahren, wie der heutige Präsident, an der Juristischen Fakultät der Universität Chicago. Nach Stationen im Weißen Haus und als Mitarbeiterin höchster Richter kehrte sie nach Harvard zurück – als erste Frau an der Spitze der Juristischen Fakultät. Obama schließlich machte sie zur Generalstaatsanwältin im Justizministerium.

Bereits als Dekanin in Harvard hatte sich Kagan den Zorn der Konservativen zugezogen, weil sie dort das Verbot der Rekrutierung von Soldaten durch die Streitkräfte verteidigte. Vorgeworfen werden ihr zudem ihre Verbindungen zu Pro-Abtreibungsverbänden und fehlende Erfahrungen als Richterin, nicht zuletzt ihre rechtspolitische Beratertätigkeit für den Demokraten Bill Clinton. Dass es Elena Kagan nun trotz des Widerstands an den Supreme Court schaffte, darf sich auch Barack Obama als Erfolg anrechnen.

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