René Heilig 10.08.2010 / Inland

Afghanistan-Strategie: Statt Abzug verstärkte Aufrüstung

In der parlamentarischen Sommerpause legt das Verteidigungsministerium seine Bestelllisten vor

Kanzlerin Merkel wandert durch die Alpen, ihr »Vize« Westerwelle macht auch Urlaub. Nur das Morden in Afghanistan macht keine Pause. Und so wird es – trotz Abzugsbeteuerungen – wohl weitergehen. Zumindest stellt sich die Bundeswehr mit ihren Rüstungsbestellungen auf einen längeren gefahrvollen Aufenthalt am Hindukusch ein.

»Wir wollen als Bundesregierung dafür sorgen, dass wir noch in dieser Legislaturperiode, wenn die Voraussetzungen stimmen, uns eine Abzugsperspektive erarbeiten können. Das heißt, dass wir eine schrittweise Rückführung unseres Bundeswehrkontingents einleiten.«

Klang irgendwie beruhigend, was der Bundesaußenminister und Vizekanzler da Anfang Juli in der Regierungserklärung erzählte. Bereits im nächsten Jahr werde die NATO drei bis vier Provinzen in die Verantwortung afghanischer Sicherheitskräfte übergeben. Eine davon werde im Norden des Landes liegen, in dem die Bundeswehr die kriegerische Verantwortung trägt. Wenn also US-Präsident Obama einen Teil seiner Soldaten heimholt, wird man auch das Bundeswehrkontingent verringern können.

Doch wer gewillt war, Westerwelles Worte so kurz vor den Parlamentsferien etwas genauer zu analysieren, dem stach die Unverbindlichkeit der Aussagen ins Auge. Ein Zieldatum für das Ende des deutschen Afghani...

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