Regina Stötzel 17.08.2010 / Politik

Drei Kreuze für jeden

Halina Wawzyniak (LINKE) will das Wahlrecht grundlegend reformieren

Bis zum nächsten Sommer muss das Bundestagswahlrecht geändert werden. Ein erster Vorschlag liegt vor. Halina Wawzyniak (LINKE) will Erst- und Zweitstimmen zusammenführen, den Kreis der Wähler erweitern, die Fünf-Prozent-Hürde und den Bundeswahlausschuss abschaffen.

Sollten Sie nicht genau erklären können, was es mit dem negativen Stimmgewicht auf sich hat, befinden Sie sich in bester Gesellschaft. »Das negative Stimmgewicht bedeutet: Wenn man seine Zweitstimme einer Partei gibt, weiß man unter bestimmten Bedingungen nicht, ob das der Partei nützt oder schadet«, erklärt Halina Wawzyniak, Juristin und Bundestagsabgeordnete der LINKEN.

Gewinnt eine Partei bei der Bundestagswahl in einem Land ein Direktmandat mehr als ihr Sitze nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen würden, entsteht ein Überhangmandat. Eine gewisse Anzahl an Zweitstimmen mehr als für diese Konstellation nötig bewirkt möglicherweise, dass sich die Anzahl der gewonnenen Sitze in dem Land nicht ändert. Weil es aber einen größeren Prozentanteil der Zweitstimmen für sich verbuchen kann, sinkt der Anteil der anderen Länder, was dort und somit insgesamt zum Verlust eines Sitzes führen kann.

Das Bundesverfassungsgericht will das negative Stimm...

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