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Drei Bundesländer in »Nordost«-Krankenkasse

Berlin-Brandenburger AOK fusioniert mit Mecklenburg-Vorpommern

(dpa). Für die angekündigte Fusion der AOK Berlin-Brandenburg mit der AOK Mecklenburg-Vorpommern zum 1. Januar gibt es in der Hauptstadtregion viel Zustimmung. Brandenburgs Gesundheitsministerin Anita Tack (LINKE) verspricht sich davon eine Stärkung der Krankenkassenlandschaft und auch wirtschaftlichere Strukturen, hieß es in einer Mitteilung ihres Hauses vom Donnerstag in Potsdam. Die Vereinigung der Unternehmensverbände (UVB) sowie der DGB-Landesbezirk Berlin-Brandenburg begrüßten in einer gemeinsamen Mitteilung den Schritt.

Deutlich zurückhaltender äußerte sich die Gesundheitsministerin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD). »Wir werden den Antrag auf Fusion, wenn er bei uns eingeht, genau prüfen«, kündigte sie an. Für das Land sei wichtig, dass die Versicherten weiterhin keinen Zusatzbeitrag leisten müssten und wie gewohnt weiterhin durch die Geschäftsstellen im Land betreut würden.

Die UVB sieht in der Fusion eine gute Voraussetzung für eine bessere Versorgung bei finanzieller Stabilität und eine bessere Verzahnung der Leistungsangebote. DGB-Landesbezirksvorsitzende Doro Zinke sieht die Konkurrenzfähigkeit der Krankenkasse gestärkt: »Die Selbstverwaltung, gemeinsam mit Personalrat und ver.di, steht dafür, dass die Fusion unter fairen Bedingungen verläuft.«

Der Vorstandsvorsitzende der AOK Berlin-Brandenburg, Frank Michalak, der auch Chef der neuen AOK Nordost sein soll, sagte der dpa in Potsdam: »Wir gehen davon aus, dass wir mit dem Start der neuen Kasse ohne Zusatzbeiträge ins Jahr 2011 gehen.« Voraussetzung sei, dass die politischen Rahmenbedingungen weiterhin stimmten. Die Fusion solle auch nicht zum Stellenabbau genutzt werden. Es gebe einen bundesweiten Fusionstarifvertrag mit zweijähriger Schutzfrist, erläuterte Michalak. »Deswegen haben die Mitarbeiter einen sicheren Arbeitsplatz.« Die Verwaltungsräte beider Kassen hatten am Mittwoch die Fusion beschlossen. Der AOK Nordost würden rund 1,8 Millionen Mitglieder angehören – etwa 1,3 Millionen in Berlin-Brandenburg und rund 475 000 in Mecklenburg-Vorpommern. Damit stehe die Kasse bundesweit auf Rang neun, hieß es. Die Zahl der Mitarbeiter soll rund 5900 betragen, der Umsatz bei knapp sechs Milliarden Euro liegen. »Das wohnortnahe Servicestellennetz mit insgesamt 112 Standorten bleibt für die Versicherten in den drei Bundesländern vollständig erhalten«, hieß es in einer Mitteilung.

Ein Hintergrund der Fusion sei eine weitere Verbesserung der Versorgungsstruktur, zum Beispiel in ländlichen Regionen, erläuterte Michalak. Zudem werde mit der neu gewonnenen Größe eine bessere Verhandlungsposition gegenüber Vertragspartnern angestrebt. Eine weitere Expansion der neuen AOK Nordost gehöre nicht zu den Überlegungen. Man lege Wert darauf, »die regionale Gesundheitskasse« zu sein. Bei der Ausweitung auf vier Bundesländer greife nicht mehr die Länderaufsicht, sondern es komme die Bundesaufsicht zum Zuge, erläuterte der Vorstandschef.

Die AOK Nordost strebt ein jährliches Wachstum ihrer Mitgliederzahl von einem Prozent an. Neben den durch Tod ausscheidenden Versicherten, jährlich rund 50 000 in der neuen Kasse, sollen pro Jahr 18 000 neue Mitglieder gewonnen werden.

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