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Regierung verzweifelt gesucht

Neuer Versuch der Koalitionsbildung in den Niederlanden

  • Von Tobias Müller, Amsterdam
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Nach dem Scheitern einer von den Rechtspopulisten geduldeten Minderheitsregierung befinden sich die Niederlande wieder am Ausgangspunkt. Drei Monate nach den Parlamentswahlen wächst die Zustimmung für die Wilders-Partei erneut.

Königin Beatrix mag sich wie in einer Zeitschleife vorkommen: In dieser Woche sondiert sie gemäß dem Protokoll mit ihren Beratern ein weiteres Mal die politische Lage. Zunächst trifft sie mit René van der Linden und Gerdi Verbeek, den Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern, zusammen. Anschließend konsultiert sie die Fraktionsvorsitzenden der zehn in der Zweiten Kammer vertretenen Parteien. Am Montagabend waren es die vier großen, die rechtsliberale Wahlsiegerin VVD, die Sozialdemokraten (PvdA), die rechtspopulistische PVV sowie die Christdemokraten (CDA). Heute folgen dann die kleineren Parteien.

Dass die Ausgangslage angesichts der zerklüfteten politischen Landschaft komplex ist, ist nicht neu. Dass nach dem Scheitern einer Minderheitsregierung aus Rechtsliberalen und Christdemokraten am Wochenende eine wichtige Option fehlt, lässt hingegen die ...


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