Nahverkehr rückt in die Ferne

Aktionen gegen die ÖPNV-Kürzungen im Haushaltsentwurf häufen sich

  • Von Michael Bartsch, Dresden
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

In Sachsen soll von den Regionalisierungsmitteln des Bundes noch weniger bei den Verkehrsverbünden ankommen. CDU und FDP nehmen damit eine weitere Abkoppelung des ländlichen Raumes in Kauf.

Der Schalldruck des Signalhornes erreichte am Dienstagvormittag alle Räume des Sächsischen Landtages. Eisenbahner der Gewerkschaften Transnet und ver.di schlugen an verschiedenen Orten Sachsens für fünf Minuten »Krach gegen den Stillstand«. Anlass war die Anhörung des Verkehrsausschusses zu drastischen Kürzungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Der Regierungsentwurf des Sparhaushaltes 2011/12 sieht 43 Millionen Euro weniger für die Verkehrsverbände vor, obschon Sachsen vom Bund planmäßig 33 Millionen mehr an sogenannten Regionalisierungsmitteln erhält. Gegenüber der bis 2014 geltenden Finanzierungsverordnung für den ÖPNV bedeutet das jährliche Einbußen von 7,5 Prozent.

Bliebe es auch nach der für Dezember erwarteten Schlussabstimmung dabei, benannten die Geschäftsführer der fünf Landesverkehrsverbünde die Folgen sehr kl...

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