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Zwei Ex-Guantanamo-Häftlinge in Deutschland eingetroffen

Palästinenser in Hamburg und Syrer in Rheinland-Pfalz aufgenommen

Hamburg/Mainz, 16. September (AFP/dpa/ND) - Deutschland hat zwei ehemalige Häftlinge des US-Gefangenenlagers Guantanamo aufgenommen. In Hamburg traf am Donnerstagmorgen ein 34-jähriger staatenloser Palästinenser ein, in Rheinland-Pfalz ein Syrer, wie Sprecher der Hamburger Innenbehörde und des Landesinnenministeriums in Mainz sagten. Die Bundesrepublik hatte sich im Sommer nach langer Diskussion zur Aufnahme von zwei Gefangenen aus dem umstrittenen Lager Guantanamo bereit erklärt.

Der in Hamburg eingetroffene Ex-Häftling soll nach Angaben des Behördensprechers zunächst ärztlich untersucht werden und anschließend in der Stadt eine Wohnung beziehen. Der Palästinenser war demnach 2001 in Afghanistan festgenommen worden und saß seit Anfang 2002 in dem auf Kuba gelegenen Gefangenenlager. Ihm habe niemals ein strafrechtlicher Vorwurf gemacht werden können, sagte der Sprecher der Innenbehörde. Der Mann habe selbst den Wunsch geäußert, in Deutschland aufgenommen zu werden, und wolle hier eine Familie gründen. Ziel sei es, dass der 34-Jährige in Hamburg »integriert wird und Arbeit findet«. Er habe auch die Möglichkeit, Sprachkurse zu besuchen.

Dem Ex-Gefangenen wird dem Sprecher zufolge ein Sozialarbeiter als Betreuer zur Seite gestellt. Der Betreuer sei selbst Migrant, lebe seit gut 30 Jahren in Deutschland und spreche arabisch. Nach Angaben der Innenbehörde wurde dem 34-Jährigen die Auflage erteilt, seinen Wohnsitz in Hamburg zu nehmen und sich im Stadtgebiet aufzuhalten. Er werde aber »nicht von der Polizei bewacht«, sagte der Sprecher.

Zu dem in Rheinland-Pfalz eingetroffenen Syrer waren zunächst keine weiteren Details bekannt.

Die USA hatten Ende 2009 bei der Bundesregierung um die Aufnahme von insgesamt drei Häftlingen ersucht. Nach gründlicher Sicherheitsprüfung hatte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) entschieden, dass zwei Häftlinge aufgenommen werden. Eine Gefahr durch die beiden sei »mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit« auszuschließen, versicherte er anschließend. Mit der Aufnahme von insgesamt drei Betroffenen habe Deutschland seinen humanitären Beitrag zur Schließung des Lagers geleistet, ließ der Innenminister am Donnerstag in Berlin wissen.

Der frühere US-Präsident George W. Bush hatte das auf Kuba gelegene Gefangenenlager Anfang 2002 als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 eingerichtet. Nach anhaltender Kritik wegen Menschenrechtsverletzungen kündigte Bushs Nachfolger Barack Obama die schnellstmögliche Schließung an. Diese verzögert sich auch deshalb, weil es schwierig ist, Aufnahmeländer für die etwa 180 Gefangenen zu finden.

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