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Rot-rotes Störfeuer

Es knackt und knirscht im Gebälk der rot-roten Koalition in Berlin – und zwar immer lauter. Dabei arbeiteten SPD und LINKE seit 2002 zumeist vertrauensvoll und geräuscharm zusammen, allen Unkenrufen des politischen Gegners zum Trotz. Doch in letzter Zeit gibt es plötzlich immer öfter Disharmonien. Jüngstes Beispiel: Die in einer Zeitung verbreitete angebliche Einigung zur A 100. Am nächsten Tag will freilich niemand mehr als Quelle verantwortlich zeichnen. Dass die im Bericht zitierten »Senats- und Koalitionskreise« gar nicht existieren, kann man aber bezweifeln. So unprofessionell sollte keine Zeitung sein.

Wahrscheinlicher ist, dass das Störfeuer aus den eigenen Reihen kommt. Denn es ist schwer zu glauben, dass die Probleme nur zufälliger Natur sind. Zeigt sich doch bei anderen Beispielen ein ähnliches Muster: Kurz bevor die Arbeitssenatorin (LINKE) ihre Vorstellung zur Jobcenter-Reform präsentieren kann, prescht die SPD-Fraktion mit einem eigenen Papier vor. Darin Forderungen, die für den Senatsentwurf abgesprochen waren. Auch beim Klimaschutzgesetz profilieren sich einige kräftig auf Kosten der zuständigen Senatorin.

Obwohl es noch ein Jahr bis zur Wahl ist, hat der Wahlkampf bereits begonnen. Anders ist das gegenseitige Bashing kaum zu erklären.

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