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Bunter Haufen mit Strahlkraft

Das Institut Solidarische Moderne lud am Wochenende zu seiner ersten Großveranstaltung

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: 2 Min.
Sieben Monate nach seiner Gründung hat sich das von Politikern aus SPD, Grünen und Linkspartei sowie Wissenschaftlern, Gewerkschaftern und Aktivisten gegründete Institut Solidarische Moderne (ISM) erstmals mit einer größeren Veranstaltung der Öffentlichkeit präsentiert. Die Ideenwerkstatt »Summer Factory« in Frankfurt am Main diente dem Austausch und Kennenlernen und befasste sich schwerpunktmäßig mit Bildungspolitik.

Das Institut Solidarische Moderne hat derzeit knapp 1600 Mitglieder und damit einen stärkeren Zustrom als ursprünglich erwartet. Vor dem Hintergrund der Bildungsproteste der letzten Jahre dürften Bildungsfragen vor allem deswegen in 17 parallelen Arbeitskreisen im Zentrum gestanden haben. Zudem wollten sich die Veranstalter nicht gleich mit der ersten Großveranstaltung »schwer verdauliche Brocken« anderer Politikfelder vornehmen, sondern das Verbindende in den Vordergrund stellen. Die Frankfurter Studentin Nadia Sergan äußerte zum Abschluss der Veranstaltung die Hoffnung, dass auf den ruhigen, protestarmen Sommer nun der nächste Winter mit neuen Bildungsbewegungen folgen werde. Bis dahin sollen die Diskussionsergebnisse in einem Manifest zusammengefasst werden.

Die Pioniere des Instituts hätten den Begriff der »Solidarischen Moderne« bewusst gewählt, betonte die Bundestagsabgeordnete Katja Kipping (LINKE) bei einer Podiumsdiskussion. Schließlich sei Umverteilung genauso wichtig wie Freiheit. Damit vereine das ISM die aus der industriellen Moderne erwachsenden Gerechtigkeitsbestrebungen und die eher auf Freiheit und Selbstbestimmung gerichteten Ideale der Postmoderne.

»Wir sind weder Demo-Organisationsbüro noch Wählerinitiative oder Vorfeldorganisation von Parteien oder Rot-Rot-Grün«, stellte ISM-Kuratoriumssprecher Stephan Lessenich klar. Das Institut verstehe sich als »Programmwerkstatt mit der Idee einer politischen Machtoption«.

Auf dem Weg dorthin komme den Akteuren zu Gute, dass sich der »Neoliberalismus im Niedergang« befinde, so die ISM-Mitbegründerin und hessische SPD-Landtagsabgeordnete Andrea Ypsilanti. Zuerst müssten sich die Akteure jedoch selbst von noch vorhandenen neoliberalen Begriffen in den eigenen Köpfen befreien. »Die meisten Menschen sind weiter als viele in unseren Parteien«, erklärte die SPD-Frau, denn sie litten unter den von neoliberaler Vorherrschaft beeinträchtigten Lebensverhältnissen und trauten den Parteien keine Antwort auf ihre Zukunftsängste zu. Ypsilanti forderte eine grundlegende Demokratisierung von Gesellschaft und Parteien. »Wir gehören zum kritischen Teil unserer Herkunftsorganisationen.«

»Gegen den Strom schwimmen und inhaltliche Gegenarbeit machen« möchte auch der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Strengmann-Kuhn (Grüne). Dazu gehöre eine selbstkritische Aufarbeitung der neoliberalen Ausrichtung in sieben Jahren rot-grüner Bundesregierung. IG-Metall-Vorstand Hans-Jürgen Urban bescheinigte dem Projekt einer »Solidarischen Moderne« große Chancen und verglich es mit einem Mosaik: »Nach der Vollendung des Kunstwerks sind immer noch die Einzelbausteine zu erkennen.« Strengmann-Kuhn fasste sich kürzer: »Ein bunter Haufen mit Strahlkraft«.

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