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Argentinien schützt die Gletscher

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Kaum jemand hatte mehr damit gerechnet. Nach zweijährigem Ringen mit einem Veto der Präsidentin, parlamentarischen Taschenspielertricks und einem immer schärfer werdenden Interessenkonflikt zwischen Bergbaulobby und Umweltverbänden (ND 14.09.2010) wurde im Kongress von Buenos Aires um 4.30 in der früh am 30. September nach einer Marathonsitzung das Gesetz 26.418 zum Schutz der Gletscher und ihres peripheren Umfelds verabschiedet. Die Mehrheit von 35 zu 33 Stimmen war denkbar knapp. Und sie hatte sich nicht vorher abgezeichnet. Denn das Gesetz greift massiv in die Interessen vor allem internationaler Bergbauunternehmen ein, die in den Anden Gold und andere Metalle schürfen. Dementsprechend (finanz)stark war die Gegenwehr.

Die Abstimmung hob sämtliche parteipolitischen Blöcke auf. Schon der Gesetzesentwurf war eine Gemeinschaftsarbeit von Daniel Filmus von der regierenden Frente para la Victoria und Miguel Bonasso aus der Opposition. Auch durch die betroffenen Anrainerprovinzen der Anden ging ein Riss. Sieben der zehn Gouverneure der Region unterzeichneten sogar noch vor dem Beschluss des Gletschergesetzes ein Dokument, das die natürlichen Ressourcen ihrer Gebiete einschließlich der Gletscher als Eigentum der Provinzen erklärt. Drei Gouverneure dagegen verwahrten sich gar gegen jegliches nationales Gesetz. Und Präsidentin Cristina Fernández de Kirchner versprach, dieses Mal kein Veto mehr einzulegen.

Welche konkreten Auswirkungen das Gesetz auf schon bestehende Bergbauprojekte hat, lässt sich noch nicht sagen. Es unterliegt nun dem Argentinischen Institut für Schnee- und Gletscherkunde und Umweltwissenschaften (Ianiglia), die Situation vor Ort und die Anträge für zukünftige Projekte zu prüfen.

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