Für Rot-Rot noch viel zu tun

Aufschub für Stadtautobahn A 100 ist nicht das Ende aller Politik

  • Von Klaus Joachim Herrmann
  • Lesedauer: ca. 4.5 Min.

Dafür, dagegen, dafür – und um wirklich zu entscheiden, warten wir die Wahlen ab. Die A 100 ist in Berlin alles andere als das Muster einer entschlossenen Politik. Es mehren sich die Fragen nach Zustand und Handlungsfähigkeit der rot-roten Koalition.

Michael Müller (SPD) und Klaus Lederer (LINKE) schlossen 2006 den Koalitionsvertrag. ND-

Weil Eierei noch weniger attraktiv ist als unpopuläres Handeln, macht Klaus Wowereit jetzt vielleicht das beste aus der aktuellen Situation: Der SPD-Spitzenmann im Amte des Berliner Regierenden Bürgermeisters wird stur. Oder nennen wir es konsequent, vielleicht trotzig. Mit einer klaren Position für die A 100 will er in den Wahlkampf um das Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 gehen.

Da könnte man glauben, es hätte die Skepsis und eine nur knappe Mehrheit in den eigenen Reihen und eben just die Eierei bei der SPD nie gegeben. Die drehte immerhin die meisten Pirouetten auf den drei neuen Kilometern Berliner Stadtautobahn. Die LINKE ging dabei nur bis zur Ablehnung durch ihren Parteitag mit und nicht zurück. Sie ist hier mit den Grünen einig. Die SPD wäre es mit CDU und FDP.

Störende Töne zu großen Vorhaben

Doch bis dahin wäre es noch ein langer Weg. Denn die Koalition beschäftigen zudem einige weitere große Vorhaben, sie hat noch viel zu tun...


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