Thomas Bond und Frau Dr. No

Ein Koalitionskriminalstück

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Es gibt Medien-Kollegen, die kennen jeden Klatsch und Tratsch, der durchs Bundesinnenministerium von Thomas de Maizière (CDU) wabert. Dort – so flüstern besonders gute Auskenner – sagt man zur Zeit nur »Frau Dr. No«, wenn man von der Bundesjustizministerin spricht. So man überhaupt von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) spricht.

Manchmal lässt sich das aber nicht ganz vermeiden. Besonders dann, wenn es um gravierende Gesetzesänderungen geht, die ohne Zustimmung des Justizressorts nicht möglich sind. Erst jüngst hatte Leutheusser-Schnarrenberger schärfere Sicherheitsgesetze zur Terrorabwehr abgelehnt, die de Maizière für dringend geboten hielt. Nun mäkelt die Ur-Liberale beim Thema Vorratsdatenspeicherung an den Absichten des Koalitionspartners herum. Und der hat im Moment nicht die besten Karten, denn das Bundesverfassungsgericht hatte im März die vor...


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