»Mit 5 Euro lassen wir uns nicht abspeisen«

Hartz-IV-Kritiker wollen prekäre Zustände überwinden / Bündnis ruft zu Erwerbslosendemonstration in Berlin auf

  • Von Stefan Otto
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Montagsdemonstranten haben einen langen Atem. In zahlreichen Städten versammeln sie sich Woche für Woche, um gegen die unsoziale Politik zu protestieren. Heute treffen sie sich in Berlin zu einer gemeinsamen Demonstration unter dem Motto: »Aufstehen für eine lebenswerte Zukunft«. Mit dabei sind auch die Milchbauern.

Demonstration gegen Hartz IV am 2. Oktober 2004 ND-

Die Erwerbslosenbewegung der Republik verspricht wie viele andere einen »heißen Herbst«. Sie will die von der Bundesregierung ausgerufenen Kürzungen bei den Ärmsten der Gesellschaft nicht kampflos hinnehmen.

Insbesondere reagieren die Montagsdemonstranten damit auf die beabsichtigten Kürzungen bei der Arbeitslosenunterstützung. Die schwarz-gelbe Koalition hat zwar im September auch eine Erhöhung des Regelsatzes für Hartz-IV-Empfänger versprochen. Dies könne aber die negativen Auswirkungen der Streichungen nicht ausgleichen, sagt Jürgen Schäuble, Sprecher der bundesweit vernetzten Montagsdemonstranten. Für ihn ist die angekündigte Erhöhung um fünf Euro auf nunmehr 364 Euro monatlich eine Provokation: »Damit lassen wir uns nicht abspeisen.« Er befürchtet, dass Erwerbslose unter der schwarz-gelben Regierung ungeachtet der blendenden Konjunkturaussichten weiter an den Rand der Gesellschaft gedrängt werden könnten.

Mit Massenprotesten wie i...

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