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Zwei mit gleichen Ambitionen

Außenminister Westerwelle zu offiziellem Besuch auf dem indischen Subkontinent

  • Von Henri Rudolph, Delhi
  • Lesedauer: 3 Min.
Deutschland und Indien wollen als nichtständige Mitglieder im Weltsicherheitsrat gemeinsam eine Reform der Vereinten Nationen voranbringen. Über eine enge Abstimmung dabei wolle er mit der indischen Regierung reden, sagte Bundesaußenminister Westerwelle zum Auftakt seines ersten Indien-Besuchs am Sonntag in Delhi.

Wenn Bundesaußenminister Guido Westerwelle während seines Indien-Besuchs am heutigen Montag offizielle Gespräche mit Premier Manmohan Singh und seinem Amtskollegen Somanahalli Mallaiha Krishna führt, steht mit Gewissheit ein Thema im Vordergrund: die gerade erfolgte Aufnahme beider Länder in den UNO-Sicherheitsrat als nichtständige Mitglieder. Ihr Ziel ist ein permanenter Sitz in diesem Gremium.

Delhi hat die Wahl als nichtständiges Mitglied mit Genugtuung registriert. Wie sich die Zeiten doch geändert haben! Das war der Tenor der hiesigen Medien zum Wahlergebnis in New York. 187 von 192 Staaten votierten für Indien. Dass sich Pakistan als gewöhnlich nicht gerade bequemer Nachbar darunter befand, wurde als I-Tüpfelchen dabei bewertet. 19 Jahre mussten die Inder warten, bis sie nun wieder einen Sitz bekamen. 1996 stimmten lediglich 42 Staaten für Indiens Aufnahme. Die beeindruckenden Wirtschaftswachstumsraten, das Engagement für Süd-Sud-Kooperation und die Bereitschaft, bei Naturkatastrophen großzügig Hilfe zu leisten, waren wohl einige der Beweggründe für Indiens Spitzenresultat.

Westerwelle kam am Vorabend seines Besuchs zu einer ähnlichen Bewertung: »Die Wahrnehmung Indiens – nicht nur in Deutschland – hat sich in den letzten Jahren dramatisch verändert. Heute verstehen wir Indien, die größte Demokratie der Welt, als eine aufsteigende globale Macht voller politischer und wirtschaftlicher Möglichkeiten.«

Die Inder machen kein Geheimnis daraus, dass sie als nichtständiges UNO-Sicherheitsratsmitglied ab 2011 die Chance nutzen wollen, ihren Anspruch auf einen permanenten Sitz zu untermauern. Doch um dieses Ziel zu erreichen, muss Delhi klarer als in der Vergangenheit Position zu brennenden Problemen beziehen. Das geht unmissverständlich aus Kommentaren der Medien hervor. Die Zeitung »The Hindu« führte als Beispiele die Kriege in Afghanistan und Irak, die Sanktionen und Drohungen gegen Iran, die Darfur-Krise in Sudan und die Palästinenser-Frage an. Jedes dieser Probleme sei ein Test für die Unabhängigkeit der indischen Außenpolitik.

Dennoch betonte Außenminister Krishna, im Sicherheitsrat biete sich für Indien jetzt die Möglichkeit, seine Glaubwürdigkeit und Verantwortlichkeit bei der Behandlung wichtiger globaler Fragen unter Beweis zu stellen. Wenn US-Präsident Barack Obama im November zum Staatsbesuch in Indien weilt, werden sich zwangsläufig die Konturen dieser Glaubwürdigkeit offenbaren.

Delhi sieht in der Zusammensetzung des Sicherheitsrates ab 2011 gute Chancen für seine Ambitionen. Von der Gruppe der Vier, die auf Reformen des UNO-Systems drängen, sitzen drei, nämlich Brasilien, Deutschland und Indien, dann im Rat. Die »Hindustan Ti- mes« bemerkte, Profil und Anerkennung der Weltgemeinschaft erlange man nicht im Schlepptau oder im Widerspruch zu Washington, sondern mit der eigenen Fähigkeit, »Lösungen zu globalen Problemen vorzuschlagen.« Das sei die wirkliche Chance, die Indien nutzen müsste.

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