Jutta Blume und Jürgen Weber 05.11.2010 / Wirtschaft und Umwelt

Kooperation statt Freihandel

Entwicklungspolitische und Umweltverbände fordern eine Umkehr in der Politik der Industriestaaten

Die Kritik an den sozialen und ökologischen Folgen weiterer Liberalisierung und Deregulierung des Welthandels hat gewirkt: Die 2001 in Doha gestartete Verhandlungsrunde zur Reform der Welthandelsregeln sollte zumindest auf dem Papier die Probleme der Entwicklungsländer berücksichtigen. Tatsächlich ging es aber erneut vor allem um weitere Liberalisierungsschritte, die wegen des Widerstandes der Entwicklungsländer bislang nicht vereinbart wurden. Die Industrieländer setzen daher auf bilaterale Freihandelsabkommen. Weltweit sind rund 350 solcher Abkommen in Verhandlung oder unterzeichnet.

Weiter als je zuvor ist die Welthandelsorganisation (WTO) von einem gleichberechtigten, gerechten und multilateralen Handelssystem entfernt, kritisieren Nichtregierungsorganisation (NRO). Die wettbewerbsfähigen Industriestaaten setzen auf einen aggressiven Freihandelskurs, bei dem die spezifischen Entwicklungserfordernisse des Südens weitgehend ignoriert werden. Nach neun Jahren Verhandlungen der sogenannten Doha-Entwicklungsrunde hat sich die Situation der meisten südlichen Länder verschlechtert. Zwar ist es im Agrarbereich den Entwicklungsländern durchaus gelungen, eigene Akzente zu setzen – so musste die EU schon ein Enddatum für ihre Exportsubventionen zusagen. Für Michael Frein vom Evangelischen Entwicklungsdienst (EED) und Tobias Reichert.

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