Peter Nowak 10.11.2010 / Bewegung

Rote Karte für das Sparpaket

Initiativen wollen Bundestags belagern

In den kommenden Wochen mobilisieren soziale Initiativen und Erwerbslosengruppen gegen das Sparpaket. Höhepunkt soll am 26. November eine Bundestagsbelagerung sein.

Während Tausende am vergangenen Wochenende den Castortransport ins Wendland blockierten, startete knapp 100 Kilometer weiter in Hannover der Auftakt zum »heißen Herbst« des DGB. Etwa 15 000 Teilnehmer haben dort gegen die Sparpakete der Bundesregierung demonstriert. Mit dabei waren Erwerbslose aus Norddeutschland und Niedersachsen. Auch am Rande des Landesparteitages der NRW-CDU in Bonn machten sich am Samstag Erwerbslose mit dem Schlagen auf Kochtöpfe bemerkbar. »Jetzt gilt es, weiter Druck zu machen, damit die schwarz-gelbe Koalition mit ihren Plänen zur Neufestsetzung der Hartz-IV-Sätze nicht durchkommt«, heißt es in dem Aufruf des Erwerbslosenbündnisses, das am 10. Oktober mit einer bundesweiten Demonstration in Oldenburg auf sich aufmerksam machte.

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