Führungskrise in Schwedens SAP

Parteichefin Mona Sahlin trat zurück

  • Von Gregor Putensen
  • Lesedauer: 2 Min.
Der novembertrübe Sonntag sollte es in sich haben: In der Stockholmer Parteizentrale versammelte sich der Vorstand von Schwedens Arbeiterpartei (SAP) zunächst zu einer Sondersitzung, zu der später auch die 26 Distriktsvorsitzenden der SAP stießen. Am späten Nachmittag endete das Treffen mit der Rücktrittserklärung der Parteivorsitzenden Mona Sahlin.

An der Basis der SAP war das Grummeln nach dem enttäuschenden Ausgang der Reichstagswahlen im September immer lauter geworden. Auch Distriktvorsitzende und Vorständler der Jugendorganisation SSU scheuten sich nicht, den Rücktritt Mona Sahlins (Foto: AFP) oder des gesamten Parteivorstands ins Gespräch zu bringen. Aber noch vor Tagen hatte sich Sahlin entschlossen gezeigt, das Amt weiterzuführen, das sie 2006 vom ehemaligen Premier Göran Persson übernommen hatte. In der vergangenen Woche forderte sie allerdings alle SAP-Vorständler dazu auf, sich der Neuwahl durch einen Sonderparteitag zu stellen.

Die SAP hatte vor den Septemberwahlen eine Allianz mit der Linkspartei und den Grünen geschlossen, der es jedoch nicht gelang, die bürgerliche Koalition unter Premier Fredrik Reinfeldt aus der Regierung zu drängen. Nach der Niederlage war prompt von Führungsversagen die Rede. Dazu gesellten sich am vergangenen Wochenende verheerende Umfragewerte: Die SAP büßte gegenüber Reinfeldts Moderater Sammlungspartei nochmals mehr als drei Prozentpunkte ein und wäre damit nicht mehr stärkste Partei des Landes. Vieles sprach also dafür, dass sich die Karriere Mona Sahlins, vom damaligen Ministerpräsidenten Ingvar Carlsson 1990 als politische Kronprinzessin auserkoren, ihrem Ende nähert. Bis zu einem Sonderparteitag Ende März wird sie die Partei jedoch kommissarisch weiterführen.

Offen ist die Frage nach der Nachfolge. Zwei der größten Hoffnungsträger der SAP haben bereits unmissverständlich abgewinkt: Margot Wallström, UNO-Beauftragte für kriegs- und konfliktbedingte Sexualgewalt, will bis 2012 weiter in diesem Amt arbeiten. Und der ehemalige Justizminister Thomas Bodström, der familienbedingt auf sein Parlamentsmandat verzichtete, lebt inzwischen in den USA. Beide hätten auf eine breite, emotionale Unterstützung als Parteivorsitzende rechnen können. Anderen Spitzenfunktionären der SAP fehlt es offenkundig noch an einer derartigen Resonanz.

Die Sozialdemokraten stehen aber nicht nur vor einem Personalproblem, sondern auch vor der Frage nach ihrem künftigen Kurs. Erfährt die Entscheidung für die rot-rot-grüne Wahlkooperation nun eine Art reuevoller Verdammung? Wird eine Neuauflage grundsätzlich ausgeschlossen? Damit würde die SAP – bemüht um ihr Profil als staatstragende Partei in Konkurrenz zur bürgerlichen Koalition – noch weiter in die soziale »Mitte« (also nach rechts) driften. Denkbar wäre aber auch die stärkere Rückbesinnung auf die ursprünglich sozialdemokratischen Kernkompetenzen in der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik. Nicht auszuschließen ist überdies eine außenpolitische Debatte, in der unter anderem das Verhältnis zur NATO und zu einer eventuellen NATO-Mitgliedschaft Schwedens zu klären wäre.

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