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Langjähriger Rückgang bei der Allgemeinverbindlichkeit

Die meisten Betriebsräte sind für den allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn, weil sie in der Praxis zunehmend mit Niedriglöhnen konfrontiert sind. Um das Tarifsystem zu stützen, hält Reinhard Bispinck, Leiter des Tarifarchivs des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung, Erleichterungen bei der Allgemeinverbindlicherklärung für unerlässlich.

83 Prozent der Betriebsräte befürworteten in der WSI-Befragung allgemeinverbindliche Vergütungstarifverträge in ihrer Branche. Gerade in Branchen mit niedrigem gewerkschaftlichen Organisationsgrad und entsprechend niedriger Verhandlungsmacht stünden Tariflöhne unter großem Druck. Hier würden allgemeinverbindliche Tarifverträge helfen. Deren Anzahl sei jedoch seit Anfang der 90er Jahre um ein Viertel gesunken. Nur noch 1,5 Prozent der Verträge seien allgemeinverbindlich und wenige enthielten Entgeltregelungen, so Bispinck.

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