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Koalition stoppt »Elena«

Übermittlung von Einkommensdaten auf 2014 verschoben

Die Koalition hat den Start eines Projekts zum Speichern der Einkommensdaten von Millionen Arbeitnehmern um zwei Jahre verschoben.

Berlin (AFP/ND). Der Koalitionsausschuss von Union und FDP habe sich bei seiner Sitzung in der Nacht zu Freitag in Berlin darauf geeinigt, die Phase der Datenübermittlung durch das System »Elena« erst am 1. Januar 2014 zu beginnen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin. Bisher hatte Elena Anfang 2012 starten sollen. Die Federführung für das Projekt soll den Angaben zufolge vom Bundeswirtschafts- auf das Arbeitsministerium übergehen. Mit der Aussetzung des Projekts »Elektronischer Entgeltnachweis« (Elena) entsprach der Koalitionsausschuss Forderungen von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP), wie dessen Sprecherin in Berlin sagte. Grund für die Verschiebung seien Gutachten, nach denen die Umstellung auf das System für die Behörden teurer werde als erwartet, zudem würden erhebliche Belastungen für den Mittelstand befürchtet. Die Kommunen hatten gewarnt, dass der Aufbau von »Elena« ihnen Mehrkosten von 240 Millionen Euro bescheren könne.

Die erste Stufe von »Elena« war Anfang des Jahres gestartet. Seitdem sind Arbeitgeber gesetzlich verpflichtet, monatlich die Entgeltdaten von Beschäftigten an eine zentrale Speicherstelle zu übermitteln, die bei der Deutschen Rentenversicherung angesiedelt ist. Behörden nutzen diese bei der Bearbeitung von Anträgen auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosen-, Wohn- oder Elterngeld. Das System soll der Entbürokratisierung dienen und die früher üblichen Papierbescheinigungen von Arbeitgebern für Ämter und Behörden überflüssig machen.

Ob die Arbeitgeber auch weiterhin Daten übermitteln sollen, ist noch unklar. Was sich aus der Verschiebung ergebe, müsse jetzt noch zwischen den Ressorts geklärt werden, sagte die Sprecherin des Wirtschaftsministeriums.

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