Hartz-IV-Sätze bleiben unplausibel

Erfüllt Schwarz-Gelb mit der Neuberechnung die Vorgaben aus Karlsruhe? Experten zweifeln

  • Von Ina Beyer
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Die geplanten Hartz-IV-Reformen waren am Montag Thema einer öffentlichen Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales. 16 Institutionen und 7 Einzelsachverständige waren dazu eingeladen. Deutlich wurde: Die Neuberechnungen, die die Bundesregierung hat vornehmen lassen, stecken voller Ungereimtheiten.

Zur Anhörung geladen waren unter anderem Vertreter der Bundesagentur für Arbeit, des Statistischen Bundesamts, des Deutschen Städtetags und der Kommunalen Spitzenverbände sowie von verschiedenen Sozialverbänden, Erwerbsloseninitiativen und der Gewerkschaften. Anlass waren die umstrittenen Hartz-IV-Reformpläne der Bundesregierung. Nach einem Urteil des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts hatte Schwarz-Gelb die Regelsätze neu berechnen müssen und will diese in der Konsequenz zu Beginn 2011 um 5 Euro auf 364 Euro erhöhen.

Einhellig kritisiert wurde bei der Anhörung, dass die verdeckte Armut weiter in die Berechnung der Sätze einbezogen wird, obwohl Karlsruhe hier Abhilfe verlangt hatte. Verdeckt arm seien in Deutschland nach seriösen Schätzungen rund 5 Millionen Menschen, sagte Georg Cremer von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege. Diese leben unterm Hartz-IV-Niveau aber ohne staatliche Hilfen...

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